White House Photo / Adam Schultz

Country Reports

Holpriger Start ins zweite Amtsjahr

Die USA unter Präsident Biden

Nach zwölf Monaten arbeitet die US-Regierungsmaschine zwar weiter unter Hochdruck; dafür sorgen die Inflation, Corona und Russland von ganz alleine. Der politische Kurs aber wird zunehmend vom bevorstehenden Wahlkampf diktiert.

Zwar war von vornherein klar, dass die Regierungsmannschaft des neuen US-Präsidenten aufs Tempo drücken würde, um schnelle Ergebnisse zu erzielen. Gleichzeitig hat sich Joe Biden aber ein gigantisches Aufgabenpaket geschnürt, für das im letzten Jahr auf vielen Politikfeldern zunächst „nur“ die Weichen gestellt werden konnten, angefangen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie über den Kampf gegen den Klimawandel, mit der Bereitstellung beispiellos hoher Investitionsmittel für die Infrastruktur und den Arbeitsmarkt, mit der Rückbesinnung auf die Führungsrolle der USA als glaubwürdiger Partner in der Außenpolitik bis hin zum selbst gesteckten Ziel, auf eine Versöhnung der zutiefst polarisierten US-Gesellschaft hinzuwirken.

„America is back“, hat Biden seinen Verbündeten versprochen, und unterstrich damit auch seinen innenpolitischen Gestaltungswillen. Aber bleibt es dabei? Besteht das Risiko, dass sich die USA unter der neuen Regierung an ihren Mammutaufgaben verheben, „auf halber Strecke“ eine Kehrtwende vollziehen, oder sich die Lage dramatisch wieder so zuspitzen könnte wie in der Zeit bis zum Sturm auf das Kapitol am 6. Januar letzten Jahres? Die Erfolge und Misserfolge des ersten Regierungsjahres liefern für die Einschätzung, ob die Supermacht langfristig „Kurs halten“ kann, zwar erste Wegmarken; entscheidender ist für einen vorsichtigen Ausblick aber, welche „Stolpersteine“ die Regierung aus dem Weg räumen muss. Schon jetzt ist klar, dass die Biden-Administration mit ihrer Reformagenda im Kongress auf Widerstand stößt. In den nächsten Monaten dürfte die Tonlage schriller werden.

Den vollständigen Länderbericht zu Joe Bidens erstem Amtsjahr und dem Ausblick in das zweite Jahr seiner Präsidentschaft können Sie als PDF herunterladen.

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