Country Reports

Wahlkampf in Zeiten der Resignation: Moldauische Hauptstadt vor Kommunalwahl

by Martin Sieg, Andrei Avram
Am 20. Mai werden in der Hauptstadt der Republik Moldau Chisinau vorgezogene Wahlen für das Amt des Bürgermeisters stattfinden, nachdem im Februar der Bürgermeister Dorin Chirtoaca zurückgetreten war.
Das Regierungsgebäude in Chisinau
Das Regierungsgebäude in Chisinau

Bereits im Juli vergangenen Jahres war Chirtoaca durch einen umstrittenen Gerichtsbeschluss suspendiert worden, nachdem er wegen Korruption in der Stadtverwaltung angeklagt worden war – ein Vorwurf, den der seit 2007 amtierende Bürgermeister nachdrücklich zurückweist. Das Verfahren gegen Chirtoaca warf und wirft rechtsstaatliche Fragen auf. Die Opposition erblickt darin eine Übernahme der Macht im Rathaus durch die regierende Demokratische Partei (PDM) mittels der kommissarischen Bürgermeisterin Silvia Radu. Durch seinen Rücktritt hatte Chirtoaca den Weg für Neuwahlen geebnet.

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Chisinau Moldawien