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pixabay/kalhh

Does the Internet Deliver?

Eight Values as a Yardstick for the Production, Moderation and Regulation of Public Communication on the Internet

The internet has raised many expectations, but has it fulfilled its role as a tool to promote freedom of speech and weaken the efforts of autocrats and others who favor censorship? Has it provided equal access to information and the free exchange of opinions? Some would argue that the internet has brought about surveillance, polarization, filter bubbles, and the digital divide. But is further network regulation necessary? Diverse opinions exist in response to these questions, but what are the facts? What scientific findings can be presented today? Together with Christoph Neuberger, we've defined eight values as criteria to help answer one deceptively simple question: Does the internet deliver? Following this introduction, you'll find a collection of eight short texts, each of which seeks to answer this question using one of the values we've identified. Readers should feel free to either read in chronological order or skip around to those they find to be of interest.

Christoph Neuberger
August 3, 2020
Single title
EU2017EE Estonian Presidency / flickr / CC BY 2.0

Regierungsbildung in Kroatien – Kontinuität und Reformagenda

Nach einem deutlichen Sieg bei den Parlamentswahlen Anfang Juli 2020 bewerkstelligten die HDZ und ihr Parteichef Andrej Plenkovic eine zügige Regierungsbildung.

Nach den Parlamentswahlen, bei denen die EVP-Partnerpartei HDZ 66 Parlamentssitze erhielt, kündigte Parteichef Plenkovic umfassende Reformen an. Bereits zweieinhalb Wochen nach den Wahlen bekam Kroatien eine neue Regierung. Von den 151 Parlamentariern der zehnten Legislaturperiode des kroatischen Parlaments stimmten 76 Mandatsträger für Ministerpräsident Andrej Plenkovic. 59 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Zum wichtigsten Koalitionspartner der HDZ wurden die acht Abgeordneten der Minderheiten. Die Reformziele der Regierung Plenkovic sind ambitioniert, vor allem deshalb, weil das Ausmaß der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie noch immer ungewiss ist.

Holger Haibach, Marko Prusina, Luka Blaić
August 3, 2020
Country Reports
Umschlaggestaltung: Büro Jorge Schmidt, München; Fotos (v.l.n.r.): KAS/Giuseppe Moro; Bundesarchiv, B145 Bild-F004204-0003/Doris Adrian/CC-BY-SA 3.0; KAS/Rainer Unkel; ullstein bild/Christian Bach

Christlich Demokratische Union

Beiträge und Positionen zur Geschichte der CDU

75 Jahre CDU: Bilanz einer Erfolgsgeschichte

August 1, 2020
Single title
Zairon / CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)

Konditionalität und europäische Verantwortung

Warum Europa gerade in der Krise Konditionalität braucht

Konditionalitäten sind nicht per se negativ – im Gegenteil. Die europäische Politik verfährt vor allem nach dem Prinzip „Fördern und Fordern“. Aktuell findet sich dies bei finanziellen Hilfsinstrumenten wie dem ESM oder dem „Recovery Fund“ wieder. Diese sind bzw. sollten an Konditionen geknüpft werden. Hierbei ist vor allem die Partizipation der Betroffenen entscheidend. Denn nur wenn die Akteure verstärkt eingebunden werden, entsteht ein Verantwortungs- und Verpflichtungsgefühl.

Oliver Morwinsky
July 31, 2020
kurzum

„Der Grundwert des Lebens steht zur Disposition“

Dr. Thomas Sitte zur geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 26. Februar 2020 das Verbot der „Geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung“ (§ 217 StGB) für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Es monierte, dass die Autonomie des Menschen zu stark beschnitten werde. Fraglich ist, wie „autonom“ Menschen unter starkem Leidensdruck entscheiden können. Palliativmedizin hilft schwerkranken Menschen. Sie kann körperliches Leid wirkungsvoll lindern und bietet Lebenshilfe – statt Suizidbeihilfe.

Dr. Norbert Arnold
July 29, 2020
Interviews
OPCW/Flickr/CC BY-NC 2.0

Corona Update, USA (17) – aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Für die Zeit vom 17. bis 23. Juli 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesellschaftliche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Umfang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

Sabine Murphy, Jeanene Lairo, Elmar Sulk, Syreta Haggray, Dirk Hegen, Paul Linnarz
July 29, 2020
Country Reports
pixabay

Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit

Der EU-Haushalt als Motor und der Aufbauplan als Beschleuniger

Auf dem EU-Sondergipfel vom 17.–21. Juli 2020 wurde von Seiten der Staats- und Regierungschefs ein neuer EU-Haushalt (Mehrjährige Finanzrahmen, MFF) sowie der sog. „Next Generation EU“-Fund beschlossen. Insgesamt handelt es sich um 1,824 Billionen Euro für die Jahre 2021 bis 2027. Dies teilt sich in 750 Milliarden Euro für den „Next Generation EU“- Fund und den MFF mit 1,074 Billionen Euro auf.

Oliver Morwinsky
July 29, 2020
Single title
flickr/Paul Kagamy/CC BY-NC-ND 2.0

Nobelpreisträger im Krisenmodus

Die Demokratisierung Äthiopiens auf einem schmalen Grat zwischen Erfolg und Scheitern

Eigentlich sollten im August 2020 Parlamentswahlen in Äthiopien abgehalten werden. Doch in Anbetracht der Corona-Pandemie wurden diese auf unbestimmte Zeit verschoben. Damit steht die Frage der demokratischen Legitimation für die ambitionierte Reformpolitik des Premierministers Abiy Ahmed Ali weiterhin aus. Zwar scheinen die begonnenen Reformen das Land in vielerlei Hinsicht auf einen guten Weg gebracht zu haben - und sie erfahren international viel Zuspruch und Unterstützung. Doch so vielversprechend die Vorhaben auch sein mögen: Das Land steht weiterhin vor großen Herausforderungen. Neben dem Friedenschluss mit Eritrea, der Fortsetzung der Demokratisierung und der Bekämpfung der hohen Armut betrifft dies vor allem die weiterhin bestehenden starken ethnischen Spannungen. Zuletzt eskalierten diese erneut, als es in Folge der Ermordung eines populären Sängers der Oromo-Volksgruppe zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kam, bei denen über 200 Menschen zu Tode kamen. Äthiopien steht am Scheideweg: Gelingt es Abiy, das Land nicht nur zu öffnen, sondern auch zu einen? Oder droht mit seinem Scheitern auch das Auseinanderfallen der Nation?

Dr. Arne Wulff, Emelie Braun
July 28, 2020
Country Reports

China auf dem Weg zur internationalen Wissenschaftsmacht

Die Volksrepublik will künftig eine Vorreiterrolle im weltweiten Forschungs- und Innovationswettbewerb einnehmen

Der staatlich forcierte Ausbau des chinesischen Hochschulwesens seit den 1970er Jahren ist Teil eines nationalen Plans zur ökonomischen Entwicklung des Landes. Der chinesischen Regierung ist es gelungen, das größte Wissenschaftssystem weltweit zu etablieren.

Felise Maennig-Fortmann, Katharina Hopp
July 27, 2020
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Wikipedia/Vaughan Leiberum

Gezielt gegen schwere Menschenrechtsverletzungen

Großbritannien implementiert ein neues Globales Sanktionsregime

Seitdem die USA 2012 mit dem „Magnitsky Act" begonnen haben, nicht mehr nur Staaten, sondern gezielt Individuen und Institutionen für schwere Menschenrechtsverletzungen zu sanktionieren, sind dem weitere Staaten gefolgt. Großbritannien hat am 06. Juli 2020 ein derartiges unilaterales Instrument eingeführt und in 49 Fällen gezielte Sanktionen gegen Akteure aus Russland, Saudi-Arabien, Myanmar und Nordkorea erlassen. Auch die EU betreibt die baldige Einführung von smarten Menschenrechtssanktionen.

Dr. Oliver Ernst
July 23, 2020
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Facts and Findings

Selected contributions to the series with international relevance

The series informs in a concentrated form about important positions of the Konrad-Adenauer-Stiftung on current topics. The individual issues present key findings and recommendations, offer brief analyses, explain the Foundation's further plans and name KAS contact persons.

 

International Reports

Journal for international issues, foreign policy and development cooperation

International Reports (IR) is the Konrad-Adenauer-Stiftung's periodical on international politics. It offers political analyses by our experts in Berlin and from more than 100 offices across all regions of the world. Contributions by named authors do not necessarily reflect the opinions of the editorial team.

Die Politische Meinung

Zeitschrift für Politik, Gesellschaft, Religion und Kultur

Die Politische Meinung ist eine Zweimonatszeitschrift, in der ein breites Spektrum politischer, gesellschaftlicher und kultureller Themen der Gegenwart dargestellt und diskutiert werden. Sie bietet als Bezugspunkte fundierte Analysen historischer Hintergründe und eine der individuellen Eigenverantwortung verpflichtete, im christlichen Menschenbild verankerte Ethik. Die jeweiligen Themenschwerpunkte werden von einer inspirierenden Bilderstrecke, namhafter zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstlern, vertieft.

 

Research and Sources on Contemporary History

In der Reihe „Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte“ veröffentlicht das Archiv für Christlich-Demokratische Politik seit 1980 wissenschaftliche Studien zur Christlichen Demokratie, Darstellungen zur Geschichte der Bundesrepublik und der CDU sowie Biographien wichtiger Repräsentanten. Zu den 50 bisher erschienen Büchern zählen auch Quelleneditionen, wie Protokolle von Parteigremien oder Tagebücher von einflussreichen Politikern. Die Publikationen sind im Buchhandel erhältlich.

Interviews

In our series "Interviews", talks and discussions are held with experts from the Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. on various topics.

kurzum

Concise, reduced to the essentials, but always highly topical. In our series "kurzum", our experts summarise an issue or problem on a maximum of two pages.

Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

The Konrad-Adenauer-Stiftung is a political foundation. Our offices abroad are in charge of over 200 projects in more than 120 countries. The country reports offer current analyses, exclusive evaluations, background information and forecasts - provided by our international staff.

Monitor

The Monitor series deals with one main topic at a time from the perspective of KAS experts and places it in the political and social context on the basis of a few key points.

Event Reports

The Konrad-Adenauer-Stiftung, its educational institutions, centres and foreign offices, offer several thousand events on various subjects each year. We provide up to date and exclusive reports on selected conferences, events and symposia at www.kas.de. In addition to a summary of the contents, you can also find additional material such as pictures, speeches, videos or audio clips.

Handouts for Political Education

Grundlageninformationen zur Beteiligung
an aktuellen politischen Diskussionen

Mit der Reihe „Handreichungen zur Politischen Bildung“ möchte die Politische Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger über politische Entwicklungen informieren, Orientierungen in Sachfragen geben und das Interesse an politischer Mitwirkung stärken. Die Handreichungen verstehen sich als Grundlageninformationen zur Beteiligung an aktuellen politischen Diskussionen.
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Completed publication series

Working Paper

Broschürenreihe mit Darstellungen und Positionen, die kurzfristig auf aktuelle politische Fragen reagieren

The Woman in Our Time

Lebensentwürfe von Frauen –
was hat sich verändert?

Jede Ausgabe widmete sich einem Schwerpunktthema aus Politik und Gesellschaft, der Arbeits- und Familienwelt, aus Kultur und Literatur und diskutierte dieses aus frauenpolitischer Sicht.

Insights

Berichte aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Herausgabe der "Einblicke" ist ausgesetzt. "Einblicke" hat alle drei Monate über die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung berichtet.

Focus

Publikationen des Teams Politikdialog und Analyse der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit.

Sociopolitical Series

Veröffentlicht wurden herausragende Dissertationsschriften mit gesellschaftspolitisch relevanten Themen von Stipendiatinnen und Stipendiaten der Begabtenförderung und Personen, die ihrem Promotionskolleg „Soziale Marktwirtschaft“ kooptiert sind.

Die Reihe gab den Autorinnen und Autoren ein wissenschaftliches und publizistisches Forum und brachte aktuelle Themen in die öffentliche Diskussion ein.

Basic Questions of Christian Democracy

In dieser Reihe erschienen im Jahr 2006 Texte namenhafter Autoren zu Grundfragen der christlichen Demokratie.

In Conversation

Kulturpolitische Umschau

Zeitschrift mit Berichten aus Bundestag und Bundesländern, Gastbeiträgen, Rezensionen und Presseauswertungen zur aktuellen Kulturpolitik.

In Plenary

Broschürenreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Beiträgen von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen, die von längerfristigem Interesse sind.

In Plenary Compact

Die Broschüren im DIN-A-4-Format fassen kurz und knapp die Ergebnisse von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen zusammen, die von längerfristigem Interesse sind.

KAS International

Information from the Division of European and International Cooperation

This series informs about current important events and developments of our work to point out our wide spectrum of activities.
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