Länderberichte

Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Mongolei

von Johannes D. Rey
Am 13. Oktober besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Mongolei. Auf dem Programm standen neben politischen Gesprächen mit Ministerpräsident Sukhbaatar Batbold und Präsident Tsakhia Elbegdorj die Unterzeichnung eines Regierungsabkommens über die Zusammenarbeit im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich.

Der mongolische Ministerpräsident, der die Kanzlerin mit militärischen Ehren empfing, erklärte, Merkels Reise sei „ein besonderer Besuch, es ist ein historischer Besuch“. Vor Angela Merkel war noch kein deutsches Regierungsoberhaupt in der Mongolei.

Die Bundeskanzlerin traf sich in diesem Rahmen auch mit Soldaten des mongolischen ISAF-Kontingents für Afghanistan und ihren deutschen Ausbildern. Deutschland hilft bei der Transformation der mongolischen Armee mit 30 Ausbildern. Die Mongolei will ihr Engagement in Afghanistan ausweiten und plant, die Zahl ihrer Soldaten am Hindukusch in diesem Jahr auf 400 zu erhöhen. Ab November sollen die mongolischen Soldaten deutsche Stützpunkte in Afghanistan bewachen. Dies zeige das Vertrauen, das zwischen beiden Ländern bestehe, so Merkel.

Rede der Kanzlerin vor dem mongolischen Parlament

Von besonderem Vertrauen zeugte auch die Rede der Bundeskanzlerin vor dem mongolischen Parlament. Sie lobte die demokratische Entwicklung des Landes und versprach diese nach Kräften zu unterstützen. Die Mongolei habe als parlamentarische Demokratie eine wichtige Vorbildfunktion in Zentralasien.

Merkel betonte hinsichtlich des Rohstoffreichtums der Mongolei jedoch auch, Regierung und Parlament seien verpflichtet, die „Erlöse aus dem Rohstoffsektor einem möglichst breiten Teil der Bevölkerung zukommen“ zu lassen. In den kommenden Jahren wird die Mongolei aufgrund ihres enormen Rohstoffreichtums zu den schnellst wachsenden Volkswirtschaften der Welt gehören. Im vergangenen Jahr betrug das Wachstum des realen BIP 6,4 Prozent. Für dieses und das nächste Jahr erwarten die Experten des IWF ein Wachstum von 11,5 Prozent und 11,8 Prozent. An dieser rasanten Entwicklung partizipieren jedoch noch nicht alle Bürger. Etwa ein Drittel der Bevölkerung lebt weiterhin in Armut.

Die Mongolei gehört zu den zehn rohstoffreichsten Ländern der Welt. Das Land ist deshalb vor allem für die deutsche Wirtschaft interessant. Es gibt große Vorkommen von Kohle, Kupfer, Gold, Silber und Uran, dazu kommen die Metalle der Seltenen Erden - bisher ein quasi Monopol Chinas. Heute beherrscht China mit 95 Prozent an Förderung und Verarbeitung den Markt nahezu komplett.

Unterzeichnung von Kooperationsverträgen

Kernthema der vielfältigen Gespräche war die wirtschaftliche Kooperation beider Länder, die Zusammenarbeit im Bergbausektor und im Bereich der Infrastruktur. Im Beisein der Kanzlerin und des mongolischen Ministerpräsidenten wurden Kooperationsverträge unterzeichnet. So unterschrieben der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Jochen Homann, und der Minister für Rohstoffe und Energie der Mongolei, D. Zorigt, ein Regierungsabkommen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Bergbau, Industrie und Technologie. Dieses Abkommen bildet lediglich den politischen Rahmen in dem Unternehmen in eigener Verantwortung Verträge schließen.

Das umfassendste Abkommen ist der Vertrag zwischen den Joint Venture Partnern BBM Operta (Mühlheim an der Ruhr) und der australischen Macmahon Holdings Limited mit der staatlichen mongolischen Bergbaugesellschaft Erdenes TT mit einem geschätzten Auftragsvolumen von rund 1,4 Milliarden US$ und einem erforderlichen Investitionsvolumen von ca. 300 Millionen US$. Mit Hilfe des deutsch-australischen Konsortiums sollen im Kohleabbaugebiet Tavan Tolgoi im Süden der Mongolei im Tagebau jährlich bis zu 15 Millionen Tonnen Kohle gefördert werden und zunächst von mongolischen Partnern nach China und Südkorea geliefert werden. Der Zuschlag für die BBM Operta Group wird als Durchbruch für die Bemühungen der deutschen Seite angesehen.

Unterzeichnet wurden weiterhin ein Kooperationsvertrag zwischen Erdenes TT und der Siemens AG. Siemens erhielt den Auftrag für die Lieferung von Gasturbinen für ein 300-Megawatt-Kraftwerk zur Versorgung der Kohlemine Tavan Tolgoi.

Abgeschlossen wurde des Weiteren ein Abkommen zwischen der Beratungs- und Ingenieursfirma GAUFF GmbH & Co. Engineering KG (Nürnberg) und dem Investitionsamt der Stadt Ulaanbaatar über die Umsetzung von bis zu vier wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen mit dem Ziel, einen räumlich eingegrenzten Bewirtschaftungsplan zur Wassernutzung und –versorgung insbesondere in den neuen Siedlungsgebieten der Hauptstadt zu erstellen.

Zwischen der Gerda Henkel Stiftung (Düsseldorf) und der Mongolischen Akademie der Wissenschaften wurde eine Kooperationsvereinbahrung unterzeichnet. Darin sichert die Stiftung ihren mongolischen Partnern Fördermittel in Höhe von 300.000 Euro für archäologische Projekte in der Mongolei zu.

Es wurde darüber hinaus ein Memorandum zwischen der Akademie der Wissenschaften und der Lindauer Nobelpreistagung abgeschlossen. In Zukunft sollen Nachwuchswissenschaftler aus der Mongolei am Lindauer Nobelpreisträgertreffen teilnehmen.

Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsident S. Batbold im Regierungshaus sprach Bundeskanzlerin Merkel davon überzeugt zu sein, mit dem Abkommen über die Rohstoffpartnerschaft eine „langfristige, faire und nachhaltige Zusammenarbeit“ aufzubauen.

Diese Zusammenarbeit werde für beide Seiten vorteilhaft sein, so Ministerpräsident S. Batbold, „wir haben Rohstoffe, Deutschland hat die neuesten Technologien und das Know-how. In diesen Bereichen können wir uns ergänzen und eine gegenseitig vorteilhafte Kooperation eingehen“.

Gespräch mit dem Präsidenten in der Staatsjurte

Beim Gespräch in der Staatsjurte wies der Präsident des Landes, T. Elbegdorj, gegenüber der Bundeskanzlerin auf die Relevanz der politischen Stiftungen hin und hob die lange und fruchtbare Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Demokratieförderung hervor. Deutschland habe von Anfang an die Demokratiebewegung unterstützt, und er erwähnte namentlich die Konrad-Adenauer-Stiftung(KAS), Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) sowie die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hinsichtlich deren geleisteten guten Arbeit in diesem Themenspektrum.

Der Besuch der Bundeskanzlerin sei von großer Bedeutung für das Land, so der Präsident. Die Mongolei sei das sanfte Steppenpferd zwischen den Elefanten Russland und China. Würden die zusammenrücken, drohe die Mongolei zerquetscht zu werden. Das Land versucht im Rahmen seiner Drittnachbarpolitik u. a. durch engere Beziehungen nach Europa und hier vor allem nach Deutschland, sich aus seiner schwierigen geografischen Lage zu lösen und sich vor diesem Schicksal zu schützen. Angela Merkel versicherte der mongolischen Seite während der Pressekonferenz, Deutschland sei „ein guter Freund und – in einem übertragenden Sinne – im Sinne ihrer Drittländerpolitik – auch ein guter Nachbar“.

Treffen der Stiftungen mit MdB

Im Rahmen des Programms für die mitgereisten Mitglieder des Deutschen Bundestages gab es ein Treffen mit den Stiftungsvertretern der KAS, HSS und FES. An dem Gespräch nahmen die MdB Dr. M. Fuchs (CDU), Dr. h.c. J. Koppelin (FDP), U. Kumpf (SPD), Dr. T. Gambke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Dr. D. Enkelmann (DIE LINKE) teil. Thema des einstündigen Gesprächs war neben der Vorstellung der Stiftungsarbeit die allgemeine politische Situation in der Mongolei.

Vertiefung der gegenseitigen Beziehungen

Ziel der mongolischen Außenpolitik ist es die Zusammenarbeit beider Länder zu erweitern und die Beziehungen zu Europa weiter zu entwickeln. Deutschland stehe bereit, die Mongolei nach Kräften zu unterstützen, so Merkel in ihrer Rede vor dem Parlament.

In der Mongolei gibt es 360 Tage Sonnenschein im Jahr. Beim Besuch der Kanzlerin regnete es – ein mongolisches Sprichwort sagt „Derjenige, der während des Regens kommt, ist ein guter Mensch“.

Ein wichtiger Schritt zur Vertiefung der Beziehungen beider Länder ist mit dem Besuch von Kanzlerin Merkel in der Mongolei getan worden.

Ansprechpartner

Johann C. Fuhrmann

Johann C

Leiter des Auslandsbüros Mongolei

Johann.Fuhrmann@kas.de +976 11 31 91 35

Über diese Reihe

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