Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2018

Neutrale Regierung in Italien?

von Caroline Kanter

Zwei Monate nach der Wahl ringt das Land weiter um Lösungen
Erstmals kann in Italien auch zwei Monate nach den Parlamentswahlen keine politische Regierung gestellt werden. Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat daher nach einer dritten erfolglosen Runde der Konsultationen die Regierungsbildung für gescheitert erklärt und einen konstruktiven Vorschlag unterbreitet: Das Einsetzen einer „neutrale Regierung“ bis die Parteien sich geeinigt und eine regierungsfähige Mehrheit gefunden haben – maximal jedoch bis Dezember 2018. Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), Lega und Fratelli d’Italia (FdI) haben den Vorschlag umgehend abgelehnt.

2018

Ein Jahr Macron

von Nino Galetti, Tatjana Saranca, Nele Katharina Wissmann

Bilanz seiner Reformvorhaben
Auf der internationalen Bühne ist Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron inzwischen ein Politstar, an seinen Visionen misst man die Zukunft Europas. Im Inland gilt er als Macher: Bei der Erneuerung des französischen Wirtschafts- und Sozialmodells legt Macron ein rasantes Tempo vor. Von den Reformprojekten ist praktisch jeder Bewohner Frankreichs betroffen. Dennoch ist die Stimmung eher positiv als negativ geprägt. An einer Beibehaltung des Status quo besteht kaum Interesse. Vielfach besteht die Bereitschaft, dem neuen Präsidenten eine Chance zu geben.

2018

Wer hält die Fäden in der Hand?

DAS POLITTISCHE SYSTEM VIETNAMS: STRUKTUREN UND AKTUELLE ENTWICKLUNGEN
Die Frage, wer in Vietnam die politischen Fäden in der Hand hält, lässt sich auf den ersten Blick eindeutig beantworten: Im Einparteienstaat liegt alle Macht bei der Kommunistischen Partei. Dennoch ist ein zweiter Blick interessant, um nachzuvollziehen, wie politische Entscheidungen getroffen werden. Parteiinterne und dennoch öffentlich ausgetragene Lagerkämpfe, „Gewaltenkoordinierung“ statt Gewaltenteilung, eine Antikorruptionskampagne, die hochrangige Funktionäre und Unternehmer zu Fall bringt: Die aktuellen Entwicklungen bergen einiges an Brisanz.

2018

Der Irak am Scheideweg: Stabilisierung oder weitere Fragmentierung?

von Nils Wörmer, Hannes Pichler

Parlamentswahlen sind wegweisend für Stabilisierungs- und Reformbemühungen
Erstmals nach dem militärischen Sieg über den Islamischen Staat (IS) finden am 12. Mai 2018 nationale Parlamentswahlen im Irak statt. Die Wahlen werden entscheidend dafür sein, ob es dem Irak nach Jahren des Krieges gelingen wird, sich politisch zu stabilisieren, ein landesweites Sicherheitsregime zu etablieren und einen dringend notwendigen Reformkurs einzuschlagen. Trotz enormer Herausforderungen zeichnete sich bereits im Vorfeld der Parlamentswahlen eine weitere Fragmentierung der Parteienlandschaft ab, während konkrete Sachthemen in den Hintergrund des politischen Diskurses gerückt sind.

2018

Was lange währt, wird endlich gut?

von Walter Glos

Albaniens Fortschrittsbericht 2018 zur Umsetzung der Schlüsselkriterien
Seit 2014 genießt Albanien den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Damit die EU-Mitgliedsländer einer jüngst von der EU-Kommission empfohlenen Aufnahme von Beitrittsverhandlungen jedoch zustimmen, müssen nun, nachdem eine ganze Reihe von Reformen in Gang gesetzt worden sind, auch erste nachweisbare und nachhaltige Ergebnisse vorgezeigt werden.

2018

Armenien in der politischen Sackgasse - Patt zwischen Parlament und Straße

von Thomas Schrapel

Regierungspartei „Republikaner“ wollen unter bestimmten Umständen Oppositionskandidaten unterstützen
Armeniens „Mann der Stunde“ Nikol Pashinyan hat es – vorerst (?) – nicht geschafft. Der Abgeordnete des oppositionellen Wahlbündnisses „ELQ“ trat am 1. Mai als einziger Kandidat zur Wahl des Ministerpräsidenten in der armenischen Nationalversammlung an. 53 der insgesamt 105 Stimmen hätte er bekommen müssen. Aber „nur“ 45 stimmten für ihn. Nun ist ein zweiter Wahlgang für den 8. Mai angesetzt.

2018

Grönland bestätigt Weg der langsamen Unabhängigkeit

von Elisabeth Bauer, Kai Gläser

Bisherige Regierungskoalition trotz Verlusten erneut mit Mehrheit
Nach den Parlamentswahlen in Grönland kann die bisherige Koalition unter Führung der Sozialdemokraten (Siumut) wohl trotz Verlusten weiterregieren. Damit bestätigten die Wählerinnen und Wähler im hohen Norden auch den Kurs einer langsamen Loslösung von Dänemark.

2018

Der Libanon vor den ersten Parlamentswahlen seit 2009

Vorab-Bericht
Am 6. Mai 2018 wählt der Libanon zum ersten Mal seit neun Jahren wieder ein Parlament, nachdem dessen Amtszeit bereits dreimal verlängert worden war. Im Vorfeld war das Wahlrecht grundlegend reformiert worden.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.