Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2001

Präsidentschaftswahlen in Benin: Kandidaten

von Thomas Lütke Entrup

Am 4. März 2001 wird in Benin ein neuer Staatspräsident gewählt. Dieses Ereignis hat mittlerweile die Diskussion zum Wahltermin der Kommunalwahlen überschattet, die den Dezentralisierungsprozess in diesem Jahr in eine entscheidende Phase einmünden lassen sollten. Trotz der Verabschiedung aller notwendigen Gesetze zur Dezentralisierung scheinen die Wahlen in der jetzigen Vorwahlkampfzeit der Präsidentschaftswahlen keine besondere Rolle zu spielen. Aus wirtschaftlicher Sicht würde alles für eine Verbindung der Kommunal- und Präsidentschaftswahlenwahlen sprechen, da dann die Wahllisten für beide Wahlen genutzt werden könnten.

2001

Zum Amtsantritt von Präsident Bush

von Gerhard Wahlers

2001

Thaksin gewinnt, der Rechtsstaat verliert:

von Norbert Eschborn

Thailands politische Reform am Scheideweg?
Mit der Mehrheit von nur einer Richterstimme hat das thailändische Verfassungsgericht am03. August Premierminister Dr. Thaksin Shinawatra vom Vorwurf der vorsätzlichen Verschleierungerklärungspflichtiger privater Vermögenswerte freigesprochen. Damit kommt es, entgegender Erwartung vieler in- und ausländischer Beobachter, nicht zur ersten Amtsenthebung einesRegierungschefs in der Geschichte Thailands. Das Urteil beendete eine seit Monaten Politik undWirtschaft überlagernde, nervöse Spannung, die das Land im wesentlichen in zwei Lager vonBefürwortern und Gegnern des Premierministers gespalten hatte. Während Thaksin und dieoffensichtliche Bevölkerungsmehrheit das Gerichtsurteil mit unverhohlener Genugtuung undFreude begrüßten, sehen sowohl thailändische Rechtswissenschaftler als auch zivilgesellschaftlicheOrganisationen darin den Beginn einer tiefen Verfassungskrise sowie eine latente Gefahr fürdie Fortsetzung des seit 1997 begonnenen Reformkurses in Politik und Gesellschaft.

2001

Erdrutsch-Machtwechsel sorgt für Überraschungen und Fassungslosigkeit

von Norbert Eschborn

Die Wahlen zum thailändischen Repräsentantenhaus am 06. Januar 2001 haben zu dem erwarteten Machtwechsel geführt. Mit einem in seiner Höhe allerdings überraschenden Erdrutschsieg der von ihm gegründeten "Thai Rak Thai" (TRT)-Partei schaffte der Medienunternehmer Dr. Thaksin Shinawatra eine politische Sensation: Vorbehaltlich der Bestätigung der inoffiziellen Wahlergebnisse durch die Nationale Wahlkommission Thailands (ECT) wird die erst 1998 entstandene TRT voraussichtlich knapp über die Hälfte der 500 Mandate des Repräsentantenhauses einnehmen. Die bisher regierende Demokratische Partei von Premierminister Chuan Leekpai wird in der kommenden Legislaturperiode die Oppositionsbänke drücken, auch wenn sich ihre Stimmenverluste in engeren Grenzen hielten als zunächst befürchtet. Die anderen Parteien hingegen verloren entweder dramatisch oder schafften erst gar nicht den Sprung ins Parlament. Geradezu geschleift wurden einige der bekanntesten Mandats-Erbhöfe landesweit politisch bekannter Politiker und Familien. Fazit: Kaum etwas ist mehr so wie vor der Wahl.

2001

Krise ohne Management? Gujarat vor dem Wiederaufbau

von Helmut Reifeld

Die Zahl der bei dem Erdbeben im Westen Indiens am 26. Januar um's Leben gekommenen Menschen wird immer vage bleiben. Offiziell wird sie derzeit mit 16.500 angegeben. Die weltweit in den Medien publizierten Bilder spiegeln jedoch nur die Oberfläche des entstandenen Schadens wider. Auf die Frage, wie das Land mit den Folgen umgehen wird, gibt es ebenfalls nur vage Antworten.

2001

17 Kandidaten für das höchste Amt

von Winfried Weck

Präsidentschaftswahlen in Peru
Mit Spannung erwartete Peru den Abend des 8. Januars 2001. Denn laut Wahlrecht endete damit die Einschreibungsfrist in das Wahlregister für alle Kandidaten, die sich am 8. April um das Amt des Staatspräsidenten bewerben wollen. Bereits Tage vorher gärte die Gerüchteküche über mögliche Allianzen zwischen den einzelnen Kandidaten, und der Umstand, dass bis zum Morgen des 8. Januar erst eine Kandidatur offiziell eingeschrieben war, verdeutlichte umso mehr die Bemühungen aller Beteiligten, quasi bis zur letzten Minute noch eventuelle Koalitionen zu schmieden. Da eine Kandidatur - ähnlich wie in den USA - nicht nur den Präsidentschaftskandidaten, sondern auch je einen Kandidaten für den Ersten und Zweiten Vizepräsidenten umfasst, hätte es auch durchaus Verhandlungsspielraum hinsichtlich der Ämtervergabe gegeben. Umso größer war das Erstaunen, als die Medien am Tage nach der Einschreibungsfrist die unglaublich hohe und vorher noch nie dagewesene Zahl von 17 Kandidaturen vermeldeten.

2001

Das neue Kabinett sieht schon zu Anfang alt aus: In Thailand beginnt die "Ära Thaksin" mit einem Fehlstart

von Norbert Eschborn

Mit der Vereidigung des neuen Kabinetts von Premierminister Dr. Thaksin Shinawatra am Nachmittag des 18. Februar hat nun auch offiziell die "Ära Thaksin" begonnen.

2001

Die schwedische Ratspräsidentschaft

von Daniela Senk

Seit dem 1. Januar 2001 führt nun Schweden turnusgemäß den Vorsitz des Rates der Europäischen Union und seiner untergeordneten Organe (z.B. der informellen Sitzungen der Ministerräte, des Ausschusses der ständigen Vertreter bzw. des europäischen BSE-Sonderausschusses). Der schwedische Premierminister, der Sozialist Göran Persson, wird als Vorsitzender der beiden geplanten Europäischen Gipfel Ende März in Stockholm und Mitte Juni in Göteborg agieren. Auch wird er die Europäische Union (zusammen mit dem Kommissionspräsidenten Romano Prodi und "Mr. Gasp" Javier Solana) auf den anstehenden Gipfeltreffen mit den Vereinigten Staaten, Kanada und möglicherweise Japan vertreten.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.