Veranstaltungsberichte

Europäische Perspektiven der Länder des Westbalkans

von Bence Bauer, LL.M

Diskussionsveranstaltung mit Doris Pack MdEP

Am 13. und 14. Februar 2013 reiste Doris Pack MdEP, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung, Ständige Berichterstatterin für Bosnien und Herzegowina des Europäischen Parlaments, Mitglied im Fraktionsvorstand der EVP und Vorsitzende der Frauen in der EVP auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in die ungarischen Hauptstadt Budapest.

Auf dem Programm stand die aktuelle politische Entwicklung in unserem Gastland, die Bildungs- und Hochschulpolitik sowie die Situation des Westbalkans.

Im Mittelpunkt des Besuches stand eine Diskussionsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Ungarischen Institut für Auswärtige Angelegenheiten (www.kulugyiintezet.hu) über „Die europäische Perspektive der Länder des Westbalkans“. Mit Frau Pack diskutierten Mihály Balla, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender von FIDESZ und Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten der Ungarischen Nationalversammlung und Bálint Ódor, Stellvertretender Staatssekretär für Angelegenheiten der Europäischen Union des Außenministeriums der Republik Ungarn. Das Gastland spielt in der Region politisch eine große Rolle und möchte sein Engagement auf dem Westbalkan vor allem auch in wirtschaftlicher Hinsicht ausweiten. Für die schwierige Problemlage in diesem Teil der Welt standen exemplarisch die Aussagen des Botschafters von Mazedonien und des Vertreters der griechischen Botschaft.

Im Rahmen des intensiven Informationsprogramms diskutierte Frau Pack mit der Staatssekretärin für Bildung, Dr. Rózsa Hoffmann, und ihrem Stellvertreter, Herrn Dr. Zoltán Maruzsa, insbesondere über die vorgelegten Verfassungsänderungen bezüglich der staatlichen Beihilfen zur Finanzierung von Studiengebühren. Über die endgültige Regelung soll das Parlament Mitte März entscheiden. Die Europaabgeordnete traf an der Deutschsprachigen Andrássy Universität mit KAS-Stipendiaten und weiteren Studenten aus Mitteleuropa zu einem Gedankenaustausch zusammen. „Fit für Europa“ ist das Motto der Andrássy Universität, die hinsichtlich der Trägerschaft und Lehrausrichtung eine einmalige Einrichtung in Mitteleuropa darstellt (www.andrassyuni.hu). Frau Pack erklärte sich bereit, die Studienmöglichkeiten an der Andrássy Universität vor allem in den Nachbarländern bekannter zu machen. Ferner besuchte Sie die Central European University.

Wichtig war auch der intensive Gedankenaustausch mit Dr. Gergely Gulyás. Der Abgeordnete ist Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FIDESZ-Fraktion und Generaldirektor der Stiftung Union für ein Bürgerliches Ungarn (SZPMA) und war wesentlich an der Ausarbeitung der neuen ungarischen Verfassung beteiligt. Er erläuterte alle strittigen Fragen der angestrebten Verfassungsänderungen und ging detailliert auf die Motivation und Notwendigkeit der Gesetzesinitiative ein.

Im Rahmen eines Arbeitsfrühstücks traf Frau Pack zwei Abgeordnete der Ungarischen Nationalversammlung und Vorstandsmitglieder der FIDESZ-Frauen, Dr. Márta Mátrai und Erzsébet Menczer. Mit den ungarischen Gesprächspartnerinnen wurde der Ausbau der Zusammenarbeit und für den Herbst konkret die Durchführung einer gemeinsamen internationalen Konferenz vereinbart.

Ferner traf Frau Pack mit Herrn Gergely Prőhle, dem Stellvertretender Staatssekretär für bilaterale Angelegenheiten der Europäischen Union, Presse und Kulturelle Diplomatie und dem Deutschen Botschafter Dr. Matei Hoffmann zusammen.

Das Dialogprogramm hat sehr viele neue Erkenntnisse gebracht. Die Erkenntnis, dass man nicht übereinander, sondern miteinander reden sollte hat sich gerade im Hinblick auf die gegen Ungarn geäußerte oft einseitige Kritik wieder einmal als wichtig und richtig erwiesen.

Doris Pack MdEP am Ungarischen Institut für Auswärtige Angelegenheiten mit Botond Zákonyi, Bálint Ódor, Frank Spengler und Mihály Balla MKI
Doris Pack am MKI in Budapest RSI
Doris Pack in Budapest; Teile des Publikums MKI
Botond Zákonyi, Bálint Ódor, Frank Spengler, Doris Pack MdEP, Mihály Balla MKI

Bereitgestellt von

Auslandsbüro Ungarn

Über diese Reihe

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