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Bürgerräte: Erfahrungen aus der Praxis von Baden-Württemberg

von Ulrich Eith, Jacqueline Meier

Was sind die Potenziale und Grenzen der konsultativen Bürgerbeteiligung in Baden- Württemberg?

Bürgerräte sind eine Form von Bürgerbeteiligung, bei der die Teilnehmerschaft zufällig bestimmt wird. Sie sind durch staatliche oder kommunale Organe beauftragt, Lösungen zu kontroversen Themen zu finden. Inzwischen gab es acht solcher dialogorientierten Beteiligungsformate in Baden-Württemberg. Unser Papier zieht ein Zwischenfazit und lotet die Grenzen und Potenziale von Bürgerräten aus.

Das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ hat in Baden-Württemberg viele Gemüter erhitzt. Aufgebrachte Bürgerinnen und Bürger protestierten gegen den neuen unterirdischen Bahnhof in Stuttgart. Die Proteste eskalierten im September 2010 und die Bilder gingen um die Welt.

Seitdem ist in Baden-Württemberg viel passiert: Um Bürgerinnen und Bürger früher in Entscheidungen miteinzubeziehen, wurden zum einen die Hürden für Volks- und Bürgerentscheide heruntergesetzt. Zum anderen wurde konsultative, dialogorientierte Bürgerbeteiligung in ganz unterschiedlichen Kontexten und Formaten ausgebaut, so zum Beispiel auch so genannte Bürgerräte.

Bei Bürgerräten kommen zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zusammen, um einen Lösungsvorschlag zu erarbeiten. Die Mitarbeit ist freiwillig und das Ergebnis hat Empfehlungscharakter. Inzwischen sind in Baden-Württemberg acht Bürgerbeteiligungen mit sogenannten „Zufallsbürgerinnen und -bürgern“ durchgeführt worden.

Diese Studie zieht ein Zwischenfazit der konsultativen, dialogorientierten Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg. Können diese Formate als Erfolg gewertet werden? Wo sind die Grenzen solcher Bürgerbeteiligungsformate? Wo die Potenziale? Prof. Dr. Ulrich Eith und Jacqueline Meier haben diese Fragen untersucht und die Ergebnisse in ihrer Analyse zusammengetragen.

Lesen Sie die gesamte Studie „Bürgerräte: Erfahrungen aus der Praxis von Baden-Württemberg“ hier als PDF.

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4. März 2021
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