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Ich glaube an Europa als politisches Projekt

Tony Blair, 23. Juni 2005

Es ist nicht ganz einfach für den britischen Premierminister Tony Blair, im Juni 2005 dem Straßburger Parlament zu verdeutlichen, dass sein Land hinter dem europäischen Einigungsprozess steht – in einer Zeit, in der seine eigene Partei zunehmend Kritik übt und die britischen Konservativen offen darüber diskutieren, aus der Fraktionsgemeinschaft der EVP auszutreten.Blair konzentriert sich daher auf das Glaubwürdigkeitsproblem, unter dem Europa leide und das daher auch die Verfassungsreferenden in Frankreich und in den Niederlanden beeinflusst habe – für ihn eine Krise der politischen Führung Europas. Ankündigungen, hochgesteckte Erwartungen, mangelhafte Umsetzung und anschließende Enttäuschung – so erklärt der britische Premier die Schwierigkeiten. Realitätsnähe und Anpacken der bereits definierten Aufgaben seien gefordert, keine weiteren Ideen. Europa ist für ihn – diesen Gedanken teilt er mit Romano Prodi – eben ein „politisches Projekt“. In Umbruchszeiten, zu denen er auch den Beginn des 21. Jahrhunderts rechnet, „müssen Menschen mit moderaten Einstellungen die Führung übernehmen“ – mit einem klaren Ziel: „Es geht nicht um die Idee der Europäischen Union. Es geht um Modernisierung.“
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