Länderberichte

Herzlicher Empfang für die Bundeskanzlerin in Israel

Deutsch-israelische Regierungskonsultation in Jerusalem

Aus Anlass des 60. Jahrestages der Staatsgründung Israels besuchte die deutsche Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, vom 16. bis 18. März 2008 Israel.

Siehe auch: Berichterstattung in Welt am Sonntag, Kölner Stadtanzeiger und The Independent.

Mit der Bundeskanzlerin reiste eine Delegation von Abgeordneten und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie die Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Frau Charlotte Knobloch.

Als besondere Geste zum Jubiläum brachte die Bundeskanzlerin eine Delegation von acht Bundesministern mit nach Israel. Schon beim vergangenen Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert in Berlin war vereinbart worden, jährlich alternierende Regierungskonsultationen abzuhalten und diese zum ersten Mal während des Besuches der Bundeskanzlerin in Israel stattfinden zu lassen.

Auf dem Programm stand zunächst ein Besuch im Kibbutz Sde Boker in der Negev-Wüste. Frau Merkel legte gemeinsam mit dem Staatspräsidenten Israels, Shimon Peres, einen Kranz am Grab des Staatsgründers David Ben Gurion nieder und besuchte das Wohnhaus Ben Gurions, in welchem auch die historische Begegnung mit Konrad Adenauer im Jahr 1966 stattfand.

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Kanzlerin Merkel und Präsident Peres vor dem Wohnhaus von Ben Gurion im Kibbutz Sde Boker.

Gemeinsam mit den Bundesministern und Ministerpräsident Olmert sowie Mitgliedern des israelischen Kabinetts besuchte Bundeskanzlerin Merkel Yad Vashem und legte einen Kranz nieder. Besonders beeindruckt zeigte sie sich vom „Childrens Memorial“, mit dem an die in der Shoah ermordeten Kinder gedacht wird. Es wurde auch als besondere Geste gewertet, dass beide Regierungschefs gemeinsam Yad Vashem besuchten.

Ein zentrales Element des Besuches waren die bilateralen Treffen der Minister sowie die gemeinsame Regierungssitzung mit israelischen und deutschen Ministern. Im Rahmen dieser Konsultationen, welche ein neues Kapitel in den deutsch-israelischen Beziehungen aufschlagen, wurden konkrete Zukunftsprojekte vereinbart: darunter u. a. ein deutsch-israelisches Zukunftsforum, welches sich vor allem dem Jugendaustausch widmen soll. Auch im Bereich von Wissenschaft, Wirtschaft, Umwelt- und Klimaschutz wurden konkrete gemeinsame Schritte vereinbart, darunter auch gemeinsame entwicklungspolitische Projekte in Drittstaaten. (In der Anlage dokumentieren wir das gemeinsam verabschiedete Kommuniqué.)

Im Rahmen des Besuches eröffnete Bundesbildungs- und forschungsministerin Shavan das vom DAAD finanzierte „Zentrum für Deutschlandstudien“ an der Hebräischen Universität, welche in vielfacher Hinsicht auch Partner der Konrad-Adenauer-Stiftung ist.

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Ministerin Annette Schavan eröffnet das Zentrum für Deutschlandstudien. Rechts: Menachem Magidor, Präsident der Hebräischen Universität.

Außerdem fanden Gespräche u. a. zwischen der Bundeskanzlerin und Präsident Peres, Ministerpräsident Olmert, Außenministerin Livni und weiteren Kabinettsmitgliedern sowie Oppositionsführer Netanjahu statt. Thema der Gespräche waren neben der Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen vor allem auch der Umgang mit dem Iran und der Fortgang der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern.

Sowohl die Knessetpräsidentin Dalia Itzik als auch Minister Jaacov Edery sowie weitere Gesprächspartner der Kanzlerin würdigten in ihren Gesprächen die Arbeit der KAS in Israel.

Ein abschließender Höhepunkt des Besuches war die Rede der Bundeskanzlerin vor der Knesset, welche sie – neben einigen Sätzen auf Hebräisch am Beginn und am Schluss der Rede - auf Deutsch hielt. Damit sie als Regierungschefin vor der Knesset sprechen durfte, musste die Geschäftsordnung der Knesset geändert werden: bislang war es nur Staatsoberhäuptern gestattet, vor der Knesset zu sprechen. Vorangetrieben hatte diese Entscheidung der Vorsitzende des Ausschusses für Parlamentsangelegenheiten, David Tal, der erst kürzlich im Rahmen eines von der KAS organisierten Dialogprogramms den Bundestag besucht hatte.

Die Bundeskanzlerin bezeichnete die historische Verantwortung Deutschlands für Israel als „Staatsräson“ und bekannte sich in ihrer Rede zur Sicherheit Israels, die für sie nicht verhandelbar sei.

Neben der Verantwortung, die aus der Vergangenheit wachse, betonte Merkel die gemeinsamen Werte, die Israel und Deutschland teilten: Freiheit, Demokratie und Achtung der Menschenwürde. Verantwortung und gemeinsame Werte bildeten das Fundament für die deutsch-israelischen Beziehungen. In ihrer Rede erinnerte Merkel auch daran, dass sie 35 Jahre in der DDR gelebt habe, einem Staat der weder Israel anerkannt habe noch zur Verantwortung für die deutsche Vergangenheit gestanden habe.

In Bezug auf den Iran betonte Merkel, dass ein nukleares Waffenprogramm des Iran nicht nur die Existenz Israels bedrohe – für deren Sicherung sich alle Bundesregierungen verpflichtet fühlten -, sondern auch die Region und darüber hinaus Europa und die gesamte Welt.

Für die Lösung des Nahostkonflikts, für die Merkel die Vision von zwei Staaten wiederholte – einem Staat für die Juden in Israel und einem Staat für die Palästinenser – bot sie Hilfe an, wobei sie jedoch betonte, dass die Lösung des Konfliktes von den Konfliktpartnern selbst ausgehen müsse.

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Treffen im berühmten Chagall-Saal der Knesset: Kanzlerin Dr. Angela Merkel, David Tal MK, Dr. Lars Hänsel, links im Hintergrund Knessetpräsidentin Dalia Itzik.

Die Rede der Bundeskanzlerin wurde von den anwesenden Abgeordneten und den vielen israelischen Gästen mit lang anhaltendem, stehendem Applaus gewürdigt und unmittelbar anschließend von israelischen Medien als „historisch“ bezeichnet. Die sehr positiven Reaktionen können als symptomatisch für den gesamten Besuch Merkels in Israel gesehen werden: sie wurde hier in Israel mit einer außergewöhnlich warmen Herzlichkeit empfangen. Mit dem Besuch der Bundeskanzlerin haben die deutsch-israelischen Beziehungen einen neuen Höhepunkt erreicht.

Dr. Lars Hänsel

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Sankt Augustin Deutschland