Länderberichte

Wirtschaftliche Erholung oder patriotische Gesinnung?

von Michael A. Lange

Parlamentswahlen in Kroatien (2)

Die Debatte um die Festsetzung des Wahltermins für die anstehenden Parlamentswahlen in Kroatien kommt weiterhin nicht zur Ruhe. Viele politische Beobachter unterstellen, dass die Regierung den aktuellen leichten wirtschaftlichen Aufschwung in der EU bzw. Kroatien nutzen will, um ein möglichst gutes Wahlergebnis zu erzielen.

Auch deshalb zögert der kroatische Ministerpräsident mit der notwendigen (Selbst-) Auflösung des Parlaments (Sabor), weil danach die Fristen bzw. die konkrete Festsetzung des Wahltermins nicht mehr allein in seinem Benehmen liegt. Nach erfolgter Auflösung des Parlaments mussen innerhalb von mindestens 30 und höchstens 60 Tagen Neuwahlen erfolgen, deren Termin von der Staatspräsidentin verkündet wird. Neben konjunkturellen Überlegungen stehen aber auch politische Termine im Blickpunkt der Akteure, weil etwa ein Tag wie der „Vukovar Remembrance Day“ am 18. November, als ein Tag „patriotischer Aufwallungen“ gilt, bis zu dem man spätestens gewählt haben will, um der patriotischen Opposition vor der Wahl nicht unnötig viel Aufwind zu verschaffen. So scheint es momentan wahrscheinlich, dass das Parlament im Laufe der ersten Hälfte September aufgelöst wird. Mögliche Wahltermine sind der 18. und 25. Oktober sowie den 1. und 8. November. Manche halten auch den 15. November bzw. Anfang Dezember noch für einen denkbaren Termin, zumal man sich von der für Ende November erwarteten Bekanntgabe der BIP-Zahlen Kroatiens für das 3. Quartal 2015 noch Unterstützung erhofft.

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