Länderberichte

Zur politischen Entwicklung auf der koreanischen Halbinsel

von Thomas Awe
Über 1 Jahr ist es her, seit sich die beiden Staatschefs der Republik Korea (Süd) und der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nord) in Pyongyang im Juni 2000 persönlich begegneten, um ein neues, hoffnungsvolleres Kapital innerstaatlicher Geschichte aufzuschlagen. Was ist aus der damaligen Erwartungshaltung geworden? Gibt es noch immer die "Vereinigungseuphorie"? Welche geostrategischen Faktoren haben sich mittlerweile als Hindernisse oder aber Katalysatoren einer zukünftigen Annäherung beider Koreas erwiesen? Worin liegt der eventuelle Stagnationsprozeß in den zwischenstaatlichen Beziehungen möglicherweise begründet?
Über 1 Jahr ist es her, seit sich die beiden Staatschefs der Republik Korea (Süd) und der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nord) in Pyongyang im Juni 2000 persönlich begegneten, um ein neues, hoffnungsvolleres Kapital innerstaatlicher Geschichte aufzuschlagen.Was ist aus der damaligen Erwartungshaltung geworden? Gibt es noch immer die "Vereinigungseuphorie"? Welche geostrategischen Faktoren haben sich mittlerweile als Hindernisse oder aber Katalysatoren einer zukünftigen Annäherung beider Koreas erwiesen? Worin liegt der eventuelle Stagnationsprozeß in den zwischenstaatlichen Beziehungen möglicherweise begründet?

Im Juni 2000 glich die Stimmung in Südkorea einer Welle visionärer Begeisterung, von der fast die gesamte politische Szene des Landes erfasst und getragen wurde. Die persönliche Begegnung von Kim Dae-jung und Kim Jong-il ließ friedliche Wiedervereinigung, Annäherung und Koexistenz im Rahmen einer Förderation nicht mehr als illusionäres wishful-thinking erscheinen, sondern als echte Möglichkeit eines Dialogpotentials, das, von beiden Seiten genutzt, mittel- und langfristig zur Wiedervereinigung führen könnte.

Heute, 1 Jahr später, ist von dieser Euphorie nur noch wenig zu verspüren.

Drei herausragende Ereignisse sind es, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt den Stillstand in den koreanischen, innerstaatlichen Beziehungen verursacht haben:

  • der Präsidentenwechsel in den USA 2001,
  • die Unberechenbarkeit der nordkoreanischen Führung und
  • das innenpolitische Klima in Südkorea.
Die Anfang des Jahres bestätigte, neue amerikanische Regierung hat den entspannungsorientierten Dialog mit Nordkorea der Clinton-Regierung nicht fortgesetzt; im Gegenteil: Pyongyang wurde wieder mit dem Label "Schurkenstaat" versehen, die Raketenschild-Aufrüstung vorangetrieben und eine "Politiküberprüfung" gegenüber Nordkorea angekündigt, die erst im Juni 2001 abgeschlossen war (mit dem Ergebnis, den Dialog mit Pyongyang "zu gegebener Zeit" wiederaufzunehmen).

Der bekannte Teufelskreis jener koreanischen Schweigespirale setzte erneut ein! Nordkorea attackierte die USA wegen ihrer Nordostasienpolitik, was die Vereinigten Staaten in ihrem Mißtrauen gegenüber der "Volksrepublik" nur bestärkte; Südkorea wurde in brüskierender Weise lediglich nachträglich von den Amerikanern konsultiert (der Besuch Kim Dae-jungs bei George Bush im März 2001 geriet zum politischen Fehlschlag - die USA behielten sich eine Art Alleinentscheidungsrecht über das Staatengefüge auf der koreanischen Halbinsel vor).

Maritime Grenzverletzungen südkoreanischer Gewässer durch nordkoreanische Schiffe mehrten sich.

Zyniker in den USA und Südkorea stuften die Frühlingsbeziehungen zwischen den beiden koreanischen Staaten als schlechter ein vor dem Juni 2000-Gipfeltreffen.

In der Tat hatten Abkommen zwischen Süd- und Nordkorea Mitte der 80er und besonders Anfang der 90er Jahre bereits sehr substantielle Übereinkünfte festgeschrieben, über deren Verbindlichkeit das Treffen der beiden Kims in der nordkoreanischen Hauptstadt nicht hinauswies.

Es war der damalige "human touch", der durch den historischen Handschlag auf dem Rollfeld des Flughafens Pyongyang eine (scheinbar) neue Ära einzuleiten schien. Doch wirklich geschehen ist seitdem nichts!!!

Nordkorea, das am 1. März 2001 mit der BR Deutschland volle diplomatische Beziehungen aufgenommen hat, bleibt wortbrüchig, unberechenbar und in allen Anstrengungen, die einer Verbesserung der politischen Lage auf der Halbinsel dienen könnten, apathisch.

Gleichzeitig ist diese "strategische Laxheit" nicht zu unterschätzen, denn sowohl im neuen, bereits Jahre andauernden Atompoker als auch bei der Einforderung westlich/südkoreanischer Hilfsleistungen weiß der Norden sehr wohl zum eigenen Vorteil zu verhandeln .Immer wieder fordert Pyongyang von Washington "Reparationsleistungen" für die durch Atomabkommen blockierte Energiegewinnung.

Geradezu bizarr mutet die Tatsache an, dass Südkorea ein Regime aus Angst vor dessen chaotischem Zusammenbruch (Hungersnöte, Coup, Flüchtlingsströme gen Süden) stützen muß, an dessen Auflösung ihm am meisten gelegen sein sollte!

Die Führung in Pyongyang weiß das natürlich und (vergleichbar mit der damaligen DDR-Führung am Vorabend des Mauerfalls)schätzt die eigene Lage wohl durchaus realistisch ein (Zahlungsunfähigkeit).

In den koreanisch-koreanischen Beziehungen ist die Information und damit das Wissen um Lebensstil und politische Kultur beim südlichen Nachbarn den nordkoreanischen Bürgern vorenthalten worden, so dass eben nicht durch Fernseh- oder Hörfunkgerät die Problematik und der Systemvergleich in nordkoreanische Wohnzimmer getragen wird, mithin keine Medientransparenz das Bewusstsein schafft, schärft und verändern kann, wie dies im damaligen deutsch-deutschen Verhältnis der Fall war.

Hier liegen zugleich Chance und Risiko des koreanisch-koreanischen Annäherungsprozesses; nämlich in der Möglichkeit einer gesteuert-graduellen Entspannungspolitik einerseits und der Gefahr eines chaotischen Kollaps der nordkoreanischen Gesellschaft mit Folgen, die Südkoreas Wirtschafts- und Sozialstruktur weder tragen noch bezahlen können.

Es mag abstrus klingen, aber vor diesem Warnszenario bleibt nur die Hoffnung auf ein allmähliches rapprochment unter Einschluß der USA, Chinas, Japans und evtl. Russlands ("2+4").

Der südkoreanische Präsident Kim Dae-jung, dessen Lebenswerk mit der Verleihung des Friedensnobelpreises 12/2000 einen krönenden Abschluß gefunden zu haben schien, setzt alles daran, noch vor Ende seiner Amtszeit (2002) den Besuch des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-il in Seoul arrangieren zu können.

Von "Reziprozität" kann freilich mit Blick auf Nordkorea keine Rede sein.Das "Entgegenkommen" und die Zugeständnisse, die Nordkorea dem Süden einräumt, sind politisch eher marginal, sehr kalkuliert und in einer Art "trojanisches Pferd" immer auch mit weiteren Forderungen an die Regierung in Seoul verknüpft. In Südkorea wirft die Opposition Kim Dae-jung denn auch eine allzu blauäugige Politik gegenüber dem Norden vor, um von den drängenden Problemen im eigenen Land abzulenken.

Um die südkoreanische Innenpolitik u.a. (naher Zusammenbruch des Gesundheitswesens, Demonstrationen und Streiks und stagnierende Wirtschaftsentwicklung) steht es in der Tat nicht gut, doch man tut Kim Unrecht, ihn in diesem Kontext der Ablenkung und lahmen Politikführung zu bezichtigen.

So enttäuschend auch die USA-Reise beendet wurde und so signifikant einmal mehr die nordkoreanische Verhandlungsbereitschaft sich selber ad absurdum führte - der im Juni 2000 begonnene Politikdialog auf einer protokollarisch nicht mehr zu überbietenden Ebene hat mithin Maßstäbe für spätere Verhandlungen gesetzt und ist damit nicht mehr umkehrbar geworden.

Vielleicht liegt in der Vorgabe und Schaffung dieses Zeitrahmens, in dem von nun an alle weiteren Gespräche, Verhandlungen und Kontroversen geführt werden (müssen) der eigentliche Gewinn der Kim'schen Sonnenscheinpolitik, die der Nachfolger Kims anders benennen, aber nicht wirklich ändern wird.

Noch eine Besonderheit muss im Falle Nordkoreas erwähnt werden: erst seit ca. 1 Jahr sieht sich die Volksrepublik einem derart publizistisch/öffentlichen Interesse gegenüber, dass der Staat mit den Anforderungen professioneller Weltberichterstattung, diplomatischen Gesuchen und journalistischen Anfragen nicht mehr fertig wird.

Vor diesem Hintergrund sind u.a. auch die (noch) Ablehnungen von mitreisenden Journalisten bei politischen und auch kulturellen Delegationen zu bewerten, die nicht immer nur aus Abschottungsparanoia, sondern zunehmend auch aus schlichtem Personalmangel für Betreuung (und natürlich auch "Bewachung") ausgesprochen und durchgesetzt werden.

Eine zweite Anmerkung zur jüngsten Entwicklung in Südkorea muss dem Problem etwaiger Wiedervereinigungskosten gelten. Dass ein Zusammenschluss beider Staaten langfristig nicht "umsonst" sein wird, ist mehr als nur ein Wortspiel, denn inzwischen ist die Unbezahlbarkeit des wirtschaftlich zusammenbrechenden Nordkorea ein essentieller Teil vorbereitender Überlegungen geworden. Mittlerweile gehören sogar deutsche Begriffe wie "Soli" und "Treuhand" zum gängigen Vokabular der politischen Wiedervereinigungsdiktion in Südkorea.

Sie werden allerdings eher zur Abschreckung und Mahnung vor den weniger angenehmen Folgekosten zwischenstaatlicher Annäherung bzw. Wiedervereinigung benutzt.

In Seoul finden fast wöchentlich(!) Tagungen, Seminare und internationale Konferenzen (Universitäten, Korea Institute for National Unification, Korea Development Institute, etc.) statt, auf denen u.a. sehr hochrangige Zeitzeungen der jüngsten deutschen Vergangenheit (u.a. Lothar de Maizière) Rede und Antwort stehen.

Bei all diesen Zusammenkünften ist die Einschätzung der nordkoreanischen Reaktion beherrschendes Thema. Die verzweifelte Suche nach Druckmitteln gegenüber dem Norden, um dessen Verhandlungsbereitschaft und Realisierung versprochener Entspannungsbemühungen in den Praxis umzusetzen, spiegelt sich u.a. in Überlegungen, ob man die Hilfsgüter und Nahrungslieferungen für Pyongyang vom Besuch des nordkoreanischen "lieben Führers" Kim Jong-il in der südkoreanischen Hauptstadt abhängig machen sollte.

So sehr ist die Gegenvisite aus der DVRK inzwischen zur Prestigefrage für die Regierung Kim Dae-jung geworden, dass ein Scheitern der vor einem Jahr angestrengten Besuchsdiplomatie von nicht Wenigen nun mit dem Versagen der gesamten südkoreanischen Entspannungspolitik gleichgesetzt wird.

Trotz vieler, sich einander ergänzender politischer, diplomatischer, ökonomischer, technologischer, militärischer und kultureller Kontaktversuche bleibt der schale Geschmack jener Einseitigkeit nicht nur südkoreanischer Bemühungen um eine Integration Nordkoreas in das internationale Geschehen in Nordostasien.

Der Wechsel an der Spitze der politischen Führung in den USA hat nicht nur eine Abkehr von der vor einem Jahr noch gültigen Gleichschritt südkoreanischer-amerikanischer Normalisierungsbemühungen gegenüber Nordkorea gebracht.

Inzwischen ist wieder ein vielschichtiges und polyzentrisch strukturiertes Interaktionssystem auf der koreanischen Halbinsel zu beobachten (mit den USA als zentraler Lenkungsinstanz). Daraus ergibt sich auch die Dynamik der anderen politisch handelnden Staaten.

Die Interessenkonzeption der VR China scheint in diesem internationalen Kontext eher von der Idee des "soft landing", d.h. des gesteuerten, graduellen und langfristigen "Aufweichprozesses" Nordkoreas und somit in Anlehnung an die amerikanische Wiedervereinigungsversion auszugehen. Beijing gelingt - nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zu Südkorea im Jahr 1992 - eine auswärtige Doppelstrategie, die allerdings (wie in den unterschiedlichen Visabestimmungen für nord- und südkoreanische Bürger deutlich erkennbar) im Zweifelsfall immer noch der ideologischen Kooperation mit Pyongyang nähersteht... eine Willensbekundung, die sich jedoch im Verhältnis zu den innerchinesischen Entwicklungen hin zu sozioökonomischem Pluralismus bereits mittelfristig ändern könnte.

Nimmt man die militärische, komplexe Situation der internationalen Offensivpotentiale auf der koreanischen Halbinsel ernst - dann stehen die Völker Süd- und Nordkoreas nach wie vor existenzieller Gefährdung, deren Ausmaß die mehrfache Selbstvernichtungskapazität erreicht hat!

Auch in diesem Kontext stellt sich wieder die Frage nach den Gründen für das Stagnieren des (langsamen) Fortschritts im Bereich interkoreanischer Konfliktbewältigung. Das von Hungernöten, sozialer, absoluter Armut und totaler Weltfremdheit (in des Wortes vollster Bedeutung) heimgesuchte Nordkorea opfert einen (geschätzt) äußerst hohen Prozentsatz des Bruttosozialproduktes für Zwecke der Staatsüberwachung, Rüstung, und militärischen Machtentfaltung.

Damit bleibt auch die Frage nach den politisch bedingten Ursachen menschlichen Leidens in Nordkorea hochaktuell.

Vermutlich ist es nicht so sehr die selbstproklamierte Ideologie der "absoluten Autarkie (Juche)" im Lande, die eine wirkliche Verbesserung der grundlegensten Lebensumstände der nordkoreanischen Bevölkerung behindert, sondern vielmehr das hemmungslose Machtinteresse der nordkoreanischen Normenklatura, deren "prinzipielle" Bejahung aller Wertpostulate dort ihre Grenze findet, wo die Umsetzung eben dieser Forderungen den vitalen Interessen des Eigennutzes der politischen Führung widerspricht.

Nicht zu Unrecht befürchtet Nordkorea die Konfliktaustragung und wachsende Durchdringung des politischen Systems durch den Fortschritt der Nachrichtenkommunikation und die wachsende wirtschaftliche Interdependenz.

So bleibt es natürlich nicht nur einfacher, einseitiger und ungefährlicher, sich über "Hilfsgüter" beliefern und beschenken zu lassen, als aktiv, multilateral am ökonomischen Globalisierungsprozeß teilzunehmen - mit der unausweichlichen Unterminierung des ideologisch - systemischen Ideengebäudes, das auf Blut und Terror errichtet wurde.

An ein Wort Deng Xiaopings sei hier erinnert, das die "Dialektik" der ffnung nach Westen beschreibt: "Wenn man das Fenster öffnet, kommen frische Luft und Fliegen gleichermassen herein..."

Es bleibt zu hoffen, dass Gunst der Stunde und Mut und Weitblick der Politiker dennoch das geschlossene Fenster in Zukunft wieder aufstoßen.
Ansprechpartner

Stefan Samse

Stefan Samse bild

Leiter des Rechtsstaatsprogramms Asien

stefan.samse@kas.de +65 6603 6171

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