Die Pandemie als Trendwende?

Steigende humanitäre Bedarfe in Konfliktländern

Im Zuge der Corona-Pandemie sind humanitäre und Entwicklungsbedarfe weltweit massiv gestiegen. Konfliktländer wie Syrien, Jemen und Libyen sind in der Krise mehr denn je auf internationale Unterstützung angewiesen. Die aktuellen Finanzierungszusagen der internationalen Gemeinschaft sind jedoch unzureichend. Gründe hierfür sind u.a. hohe Kosten für heimische Krisenreaktionen, geo- und sicherheitspolitische Prioritäten sowie Gebermüdigkeit in langanhaltenden Konflikten.

Libyen - Entwicklungen im Schatten von Corona

Der libyschen Übergangsregierung (GNA) ist es seit Mai 2020 mit massiver Hilfe der Türkei gelungen, die Belagerung von Tripolis durch Khalifa Haftar und seine von Russland, Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützten Milizen zu durchbrechen und wichtige Territorien zurückzuerobern. Entlang des neuen Frontverlaufs bei Sirte ziehen beide Seiten Truppen zusammen. Es drohen eine erneute militärische Eskalation des Konflikts oder eine Aufteilung des Landes in Interessensphären. Um diesen Szenarien entgegenzuwirken, ist ein gemeinsames europäisches Vorgehen dringend geboten. Dabei sollte die destruktive Rolle externer Akteure sanktioniert, die Verhandlungsmission der Vereinten Nationen gestärkt, die Wiederbelebung eines innerlibyschen politischen Prozesses unterstützt und humanitäre Hilfe für das Land bereitstellt werden.

Kann Instagram auch Politik?

Beeinflussung der Informationsnutzung und Effekte für die Meinungsbildung durch politische Inhalte

Instagram ist das soziale Medium für die 18-bis 24-Jährigen, das am häufigsten für Nachrichteninhalte verwendet wird. Aber kann Instagram auch Politik? Dieser Frage widmet sich unsere gleichnamige Studie. Sie untersucht genauer, welche Bedeutung Instagram für die Nutzung von politischen Informationen und Nachrichten hat. Außerdem wird erklärt, welche Effekte sich für die Meinungsbildung ergeben und welche Rolle dabei Desinformation und Fake News spielen.

Die geopolitische Rolle Deutschlands in Zeiten globaler Großmachtrivalitäten, Teil 3

Teil 3: Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Deutschland und die EU finden sich in einer Welt der globalen Großmachtrivalitäten und Systemkonkurrenz wieder. Diese wirken sich auf fast alle Bereiche der internationalen Beziehungen aus, wie multilaterale Zusammenarbeit, Welthandel, Technologiepolitik und sicherheitspolitische Konfliktlagen. Wie sollte sich Deutschland positionieren? Der Arbeitskreis Junge Außenpolitik gibt in diesem Analysen & Argumente Handlungsempfehlungen für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

„Suizidprävention ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“

Interview mit der Vorsitzenden der Deutschen Gesellschaft für Suizidprävention

Wie soll mit Sterbewünschen von Menschen umgegangen werden? Diese Frage stellt sich verstärkt, nachdem das Bundesverfassungsgericht das Verbot der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe für nichtig erklärt hat. Suizidbeihilfe wirft schwerwiegende Fragen auf, die es zu reflektieren gilt. In vielen Fällen ist Lebenshilfe statt Sterbehilfe geboten. Suizidprävention eröffnet Suizidwilligen neue Lebensperspektiven.

Biden geht mit Kamala Harris ins Rennen

Erste Reaktionen und Kommentare in den U.S.-Medien

Am Dienstag hat Joe Biden, designierter Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei, Kamala Harris für das Amt der Vizepräsidentin nominiert. Bei einem Wahlsieg wäre sie in der Geschichte der USA die erste schwarze Frau auf diesem Posten. Der Auswahlprozess war über Wochen hinweg mit Spannung verfolgt worden.

Präsidentschaftswahl 2020 in Belarus

Hintergründe der Entwicklungen bis zum Wahlsonntag

Auf die belarussische Präsidentschaftswahl am 9. August folgten die größten Demonstrationen und massivsten Zusammenstöße mit den Sicherheitsbehörden seit 20 Jahren sowie die brutalsten Szenen von Polizeigewalt, die das Land in der Geschichte seiner Unabhängigkeit erlebt hat. Schon der Vorwahlkampf war geprägt von einer wachsenden Mobilisierung und Eskalation, die früh ihre düsteren Schatten vorauswarf. Dem Wunsch breiter Bevölkerungsteile nach Veränderung, das im Drei-Frauen-Team um Kandidatin Swetlana Tsikhanouskaja ihr hoffnungsvolles Symbol fand, stand der Amtsinhaber gegenüber, der von vornherein jeden Dialog oder friedlichen Machtwechsel ausschloss und sich, obwohl er allem Anschein nach an den Urnen unterlegen war, zum eindeutigen Wahlsieger erklärte. Dieser Bericht zeichnet die Hintergründe der Entwicklungen bis hin zur Wahlnacht nach.

EVP-Parteienbarometer August 2020

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU

Der EVP-Parteienbarometer zeigt die Stärke der europäischen Parteienfamilien in aktuellen Umfragen auf - mit besonderem Schwerpunkt auf der bürgerlich-christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP).

Konflikte über Konflikte: Wie kann Deutschland mit der Türkei noch umgehen?

Es ist die Saison der Botschafterwechsel in Ankara: Martin Erdmann verlässt die deutsche Botschaft, Dr. Christian Berger die Delegation der Europäischen Union. Derweil stauen sich die Konflikte der EU und ihrer Mitgliedsstaaten mit der Türkei zunehmend an und werden gefühlt täglich mehr. Zeit für eine Zwischenbetrachtung der europäisch-türkisch Beziehungen und die Frage, wie Deutschland und die EU mit der Türkei umgehen sollten. Taugt die Türkei noch als Partner der EU und Mitglied der NATO? Klar ist, die EU und die Türkei brauchen einander. Viele hoffen nun, dass gerade Deutschland während seiner aktuellen EU-Ratspräsidentschaft das Verhältnis repariert. Wie könnte das gehen?

Ein Funken Hoffnung für Tansania

Kann Tundu Lissu die Rücknahme demokratischer Freiheiten stoppen?

Es steht nicht gut um die Demokratie in Tansania. Die amtierende Regierung unter Präsident Magufuli hat sich in den vergangenen fünf Jahren immer stärker in Richtung Autoritarismus bewegt. Das bedeutet schwere Zeiten für die Opposition im Land. Doch mit Tundu Lissu ist Ende Juli ein bedeutender Hoffnungsträger aus dem Exil zurückgekehrt, der sich nun für die größte Oppositionspartei um das Präsidentenamt bewirbt. Ein freier und fairer Wettbewerb ist jedoch kaum zu erwarten. Damit die für Oktober angesetzten Wahlen nicht zur Farce verkommen, ist die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft gefordert.