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EVP-Parteienbarometer Juli / August 2018

von Olaf Wientzek
Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU und ein Ausblick auf die Europawahlen
EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie | Prognosen der Sitzverteilung für das EP | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014

Entwicklungen im Berichtszeitraum

  • Die Karten zeigen die Wahlergebnisse und Umfragewerte der Parteien in der EU, die der christdemokratischen-konservativ-bürgerlich geprägten Europäischen Volkspartei (EVP) angehören.
  • eine Karte geht auch auf die Ergebnisse der Sozialdemokraten/Sozialisten bei den vergangenen nationalen Parlamentswahlen ein.
  • Die Karten zeigen zudem die politische Couleur der Staats-/Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten an und geben eine Übersicht darüber, welche Parteienfamilie in welchem Land aktuell die Umfragen anführt.
  • Die EVP-Familie ist in Umfragen in 13 Ländern (-1, im Vergleich zum letzten Barometer) die stärkste pol. Familie. Die sozialistische Familie führt in 6 (+2), die europaskeptisch-konservative AKRE in 4 (+1), die liberale in 3 (-1) , Ländern, Unabhängige (Macron bzw. LREM) und Rechtspopulisten in je einem Land.
  • In einigen Ländern ist der Vorsprung vor anderen politischen Familien sehr knapp (Dänemark, Schweden, Spanien, Finnland, Slowakei, Großbritannien).
  • Relativ stark (über 30%) in den Umfragen schneidet die EVP-Parteienfamilie in Deutschland, Ungarn, Österreich, Kroatien, Bulgarien, Griechenland, Irland, Luxemburg, Malta, Polen, Rumänien und Zypern ab
  • Die auf den ersten Blick dominante Stellung der EVP erklärt sich u.a. a) aus der relativen Schwäche der sozialistischen/sozialdemokratischen Parteienfamilie in vielen Ländern, b) der Zersplitterung zwischen anderen Parteien(familien).
  • In sechs Ländern (Großbritannien, Rumänien, Malta, Portugal, Schweden, Kroatien) erzielten Parteien, die entweder der SPE (Sozialdemokratische Partei Europas) oder der S&D (Progressive Allianz der Sozialdemokraten)-Fraktion im EP angehören bei der letzten nationalen Parlamentswahl über 30%, in sieben weiteren Ländern (Polen, Slowenien, Tschechien, Niederlande, Frankreich, Griechenland, Irland) unter 10%.
  • Im Europäischen Rat gehören 8 Staats- und Regierungschefs der EVP-Familie an, 7 den Liberalen, 5 den Sozialdemokraten/Sozialisten, 2 den euroskeptischen Konservativen, einer der Europäischen Linken, 5 sind formal unabhängig
!Ausblick auf die Europawahlen 2019

  • Einleitende Bemerkungen:
    • Die Übertragung von Umfragen für nationale Wahlen auf Europawahlen ist mit Vorsicht zu genießen
    • Eine schwache Wahlbeteiligung kann die Ergebnisse erheblich verzerren
    • Die Prominenz der Listenführer und auch des Spitzenkandidaten können sich positiv auf Wahlbeteiligung und Popularität der Parteien auswirken
  • Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:
    • Die EVP würde trotz Verlusten in den großen Ländern mit ca. 176-196 Sitzen stärkste Kraft im Europäischen Parlament bleiben (25,0%-27,8% der Sitze)
    • Relativ würde sich der Anteil der EVP-Sitze (aktuell: 29,2%) nur moderat verringern, da die EVP-Fraktion vom durch den Brexit bedingten Wegfall von Abgeordneten unterdurchschnittlich stark betroffen sein wird
    • Parteien am rechten (ENF) und linken Rand (GUE/NGL) hätten zusammen ein Potential von ca. knapp einem Fünftel der Sitze
    • Eine Große Koalition aus EVP und Sozialisten / Sozialdemokraten hätte im künftigen EP keine Mehrheit mehr und würde einen dritten Partner benötigen
    • 66-68% der Abgeordneten werden moderaten Gruppen angehören (EVP, S&D, Liberale, „Europe en Marche“, Grüne)

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