Stichwahlen in Peru

Man stelle sich folgende phantastische Begebenheit vor: Bei einem alles entscheidenden Endspiel um einen nationalen Fußballpokal kommt es zum Elfmeterschießen. Da aber der Fußballplatz abschüssig angelegt ist, die herausfordernde Mannschaft bergauf spielen muß und der Schiedsrichter von der Heimmannschaft bezahlt wird, haben nach dem Ende der Verlängerung nicht nur die entrüsteten Zuschauer die Tribünen verlassen, sondern auch die gegnerische Mannschaft ist vom Feld gezogen, so daß beim Elfmeterschießen eine einzige Mannschaft auf ein leeres Tor schießt und das Ergebnis damit schon im voraus feststeht.

Was im Reich des Fußballs utopisch wäre, ereignete sich im drittgrößten Land Südamerikas tatsächlich: Am 28. Mai 2000 wurde der bisherige Präsident Alberto Fujimori zum dritten Mal zum Präsidenten der Republik Peru gewählt. Aufgrund der vorangehenden, sich überstürzenden Ereignisse kam dieses Ergebnis in etwa genau so überraschend wie der Ausgang des Spielfilms "Titanic". Die Nationale Wahlbehörde ONPE verkündete drei Tage nach den Stichwahlen das vorläufige amtliche Endergebnis:

Dramaturgie einer Stichwahl - die Ereignisse bis zum 28. Mai

Die Bestätigung eines zweiten Wahlgangs nährte die Hoffnungen vieler Peruaner, die nach der zehnjährigen Amtszeit Fujimori den Wechsel herbeisehnten. Die Umfragen bis Ende April ergaben für die Stichwahl ein Patt: Fujimori und Toledo jeweils 45 Prozent bei knapp 10 Prozent unentschlossenen Wählern. Die offensichtlichen Manipulationen vor und während des ersten Wahlganges bzw. deren Dementis änderten dabei nichts an Fujimoris Popularität. Er gestand zwar zu, daß es möglicherweise zu einigen kleineren Unregelmäßgkeiten gekommen sei, bezeichnete jeden Vorwurf des Wahlbetrugs jedoch als völlig abwegig und interpretierte das Ergebnis des ersten Wahlgangs als "Votum des peruanischen Volkes".

Im Mai begann sich das Stimmungsbild im Lande unmerklich zu verändern. Ein Grund hierfür lag nicht zuletzt im taktisch unklugen Verhalten Toledos, der bei seinen Wahlveranstaltungen nicht müde wurde zu erklären, daß er bereits beim ersten Wahlgang 57 Prozent erreicht habe, was ihm niemand so richtig abnahm. Zudem drohte er wiederholt mit seinem Nichtantreten zur Stichwahl am 28. Mai, sollten nicht von Seiten der ONPE die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Durchführung transparenter und ehrlicher Wahlen geschaffen worden sein. Die politische Unsicherheit, die Toledo damit herbeiredete, irritierte vor allem diejenigen Wählerschichten, die zwar für das Ende der Regierung Fujimori gestimmt hatten, dabei aber keinesfalls eine politische Krise oder gar die Wiederkehr instabiler Verhältnisse im Sinn hatten, wie sie nun durch Toledos Androhungen heraufbeschworen wurden.

Die Situation kulminierte zehn Tage vor dem Termin der Stichwahl, als am 18. Mai Toledo offiziell bekanntgab, am 28. Mai nicht anzutreten. Die Erklärung markierte zugleich den Beginn einer Woche der völligen Unklarheit über die weiteren Entwicklungen, denn Toledo ließ keinen Zweifel daran, weiterhin um die Präsidentschaft zu kandidieren und forderte eine Wahlverschiebung um mindestens drei Wochen auf den 18. Juni. Unterstützung fand er dabei nicht nur von seinen Oppositionskollegen und Mitbewerbern Andrade, Castañeda Lossio und Salinas, sondern vor allem vom Chef der Beobachterdelegation der Organisation Amerikanischer Staaten OAS, Eduardo Stein. Dieser betonte, die Zeit vom 9. April bis zum 28. Mai sei bei weitem nicht ausreichend, um die demokratischen Unzulänglichkeiten und Mängel des ersten Wahlgangs garantiert ausschließen zu können. Insbesondere die neue, vereinfachte Software des Rechenzentrums der ONPE bedürfe noch einer umfassenden Überprüfung, die einige Wochen in Anspruch nehmen werde. Stein plädierte daher ebenfalls für eine Wahlverschiebung. Ähnlich äußerten sich die Botschafter mehrere EU-Mitgliedsstaaten wie auch die Bürgerbewegung Transparencia.

In den folgenden Tagen setzten Fujimori und Toledo ihre Wahlkämpfe mit unverminderter Heftigkeit fort. Von einem direkten Aufeinandertreffen der beiden Präsidentschaftskandidaten im Fernsehen, um das sich Unterhändler der beiden Bewegungen mehrere Tage lang bemüht hatten, konnte nach der Entscheidung Toledos allerdings keine Rede mehr sein. Vielmehr rief Toledo seine Wählerschaft zu großangelegten Demonstrationen und trotz der in Peru herrschenden Wahlpflicht zum Boykott der Wahlen auf, sollten diese wie vorgesehen am 28. Mai stattfinden. Die ONPE reagierte unmittelbar mit flächendeckenden Wahlaufrufen in nahezu allen Radio- und Fernsehkanälen und stellte darin auch klar, daß jeder Nichtwähler belangt werde und die vom Gesetz vorgesehenen Konsequenzen (sofortiger Verlust der Stellung eines Bürgers als Rechtsperson, die z.B. Verträge abschließen oder Anträge einreichen kann, solange man nicht eine Strafe von umgerechnet 65 DM bezahlt hat) tragen müsse. Im Verlauf des Wochenendes kam es dann auch vielfach zu Protestkundgebungen in Lima wie auch in vielen Provinzhauptstädten, die nicht immer gewaltfrei verliefen. Die Gewaltbereitschaft ging soweit, daß Präsident Fujimori während eines Wahlkampfauftritts in Arequipa von Toledo-Anhängern mit Steinen beworfen wurde.

Zur Vertiefung der Irritation trug der erste Testlauf der neuen Software im ONPE-Rechenzentrum am 21. Mai bei, an dem auch Vertreter von Perú 2000 (nicht aber von Toledos Perú Posible) sowie internationale Wahlbeobachter teilnahmen. Unmittelbar nach der Beendigung der Simulation verkündete die ONPE deren reibungslosen Verlauf. Im Gegensatz dazu sprachen die Beobachter der OAS sowie der peruanische Ombudsman von "schwerwiegenden Schwierigkeiten und ernsthaften Problemen". Aufgrund dieser Unstimmigkeiten suspendierte die Beobachtermission der OAS am 22. Mai ihre Tätigkeit auf unbefristete Zeit wegen der "Widersprüchlichkeiten und der fehlenden Präzision der ONPE". Diese Entscheidung hob die OAS tags darauf wieder auf und erklärte, daß sie den für den 24. Mai vorgesehenen erneuten Testlauf des Computersystems beobachtend begleiten werde. Am gleichen Tag verkündete die Bürgerbewegung Transparencia ihren Rückzug als nationaler Beobachter von den Wahlen am 28. Mai aufgrund fehlender technischer Mindeststandards zur Durchführung sauberer Wahlen.

Das Ergebnis des erneuten Systemtests am späten Abend des 24. Mai, der anscheinend zufriedenstellender verlief (nach Aussagen der ONPE problemlos, nach Meinung der OAS-Beobachter noch mit Schwachstellen behaftet), wurden durch die Ereignisse des 25. Mai in den Hintergrund gedrängt. An diesem Donnerstag vor dem geplanten Stichwahlsonntag entschied das Oberste Wahlgericht JNE mit drei zu zwei Gegenstimmen, die Stichwahlen definitiv und unwiderruflich am 28. Mai durchzuführen. Außerdem wurde der offizielle Antrag von Toledos Bewegung Perú Posible zurückgewiesen, nicht an den Wahlen am 28. Mai teilzunehmen, da "die Form der Nichtteilnahme, wie sie der Beantragende dargestellt hat, im peruanischen Wahlrecht nicht existiert". Besonders im historischen Zentrum Limas, vor dem Präsidentenpalast, verschiedenen Ministerien und vor allem dem Büro des JNE kam es daraufhin zu massiven, gewalttätigen Ausschreitungen.

Wenige Stunden nach dieser Entscheidung verkündete Eduardo Stein, daß der Wahlprozeß aufgrund "andauernder Mängel, Unregelmäßigkeiten, Unbeständigkeiten und Ungleichheiten in seiner Gesamtheit irregulär ist", die OAS-Beobachtermission ihre Arbeit ab sofort einstellen und er selbst am kommenden Tag in sein Heimatland Guatemala zurückreisen werde. Die Beobachtermission des National Democratic Institute und des Carter Centers erklärte, die Stichwahlen am 28. Mai erfüllten nicht die internationalen Mindeststandards, um als glaubwürdige demokratische Wahlen gewertet zu werden. Unter den aktuellen Bedingungen werde daher auch das NDI / Carter Center seine Beobachtertätigkeit einstellen. In gleicher Weise entschied die Europäische Union, die eigens für die Stichwahlen eine Beobachtermission gesandt hatte. Toledo, Andrade und Castañeda Lossio verkündeten, ihrer Wahlpflicht am 28. Mai nicht nachzukommen.

Die eigentliche Problematik, die Toledo mit seiner Entscheidung eines Nichtantretens geschaffen hatte, war vor allem rechtlicher Natur: Die peruanische Verfassung verlangt Stichwahlen spätestens 30 Tage nach der Veröffentlichung des amtlichen Endergebnisses des ersten Wahlganges. Und das peruanische Wahlrecht wiederum trifft keine Aussage im Falle des Rücktritts eines der beiden Präsidentschaftskandidaten vor der Stichwahl. Das Gros der peruanischen Staatsrechtler geht aber davon aus, daß im tatsächlichen Falle des Rücktritts eines Kandidaten eine Stichwahl nicht mehr notwendig und der übrigbleibende Kandidat automatisch Präsident wäre. Toledo sprach allerdings mit gutem Grund nie davon, von seiner Kandidatur insgesamt zurückzutreten (renuncia), sondern nur darüber, daß er zum festgesetzten Wahltermin nicht antreten werde (no participar).

Dieser feinsinnige Unterschied bildete mehrere Tage lang die Quelle der Ratlosigkeit. Die Regierungsseite, anfänglich expressis verbis gegen eine Verschiebung, ließ später durch verschiedene Sprecher verkünden, daß die endgültige Entscheidung des JNE auf jeden Fall akzeptiert werden würde. Doch sogar der fünfköpfige Rat des JNE als die von der Verfassung vorgesehene oberste und unwiderrufliche Wahlinstanz war in sich gespalten und zögerte seine endgültige Entscheidung über eine Verschiebung oder die planmäßige Durchführung der Stichwahlen am 28. Mai bis zum letztmöglichen Zeitpunkt hinaus. Mit der Zurückweisung seines offiziellen Nichtteilnahmeantrages durch den JNE nahm Toledo als Kandidat an der Stichwahl teil - ob er wollte oder nicht. Ergebnis: Ein Drittel aller Bürgerinnen und Bürger Perus drückte seinen Protest gegen die Wahlen mit ungültigen Stimmzetteln aus. Weitere 17 Prozent stimmten - bewußt oder unbewußt - für Toledo.

Damit ist auch das wohl wichtigste Resultat des gesamten Wahlprozesses zutage getreten: Die Erkenntnis vom Fehlen demokratischer Strukturen hat jetzt weit über die intellektuellen Eliten und oppositionellen Strömungen hinaus große Teile aller Bevölkerungsschichten erfaßt und einen Bewußtseinswandel herbeigeführt, der letztendlich die Bevölkerung Perus in zwei gleich große Lager spaltet: das der Fujimori-Befürworter und das der vehementen Gegner. Ob und wie sich diese politische Polarisierung einer Gesellschaft Ausdruck verschaffen wird, kann zum momentanen Zeitpunkt noch in keiner Weise abgeschätzt werden