Stellungnahme der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Erklärung des FORUM MENSCHENRECHTE
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Stellungnahme der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Erklärung des FORUM MENSCHENRECHTE
Stellungnahme der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Erklärung des FORUM MENSCHENRECHTE „Nicht teilbar: Menschenrechte im aktuellen Konflikt in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten seit dem 7. Oktober 2023. FORUM MENSCHENRECHTE fordert deutliche und glaubwürdige Positionierung der Bundesregierung“
Die Konrad-Adenauer-Stiftung distanziert sich in aller Form von der Stellungnahme des FORUM MENSCHENRECHTE „Menschenrechte im aktuellen Konflikt in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten seit dem 7. Oktober“.
Die Konrad-Adenauer-Stiftung war in den inhaltlichen Entstehungsprozess dieser Stellungnahme nicht aktiv eingebunden.
Eine inhaltliche Diskussion im FORUM MENSCHENRECHTE war nach Erstellung der Erklärung - durch eine ad-hoc-Arbeitsgruppe - zu keinem Zeitpunkt geplant noch ermöglicht worden. Dieser Arbeitsgruppe zur Erstellung der Stellungnahme gehörte die Konrad-Adenauer-Stiftung nicht an.
Die Freigabe erfolgte sehr kurzfristig durch den sogenannten Ko-Kreis im FORUM MENSCHENRECHTE. Diesem achtköpfigen Gremium gehört die Konrad-Adenauer-Stiftung ebenfalls nicht an.
Der Ko-Kreis zeichnete verantwortlich für die Veröffentlichung der Erklärung, ohne die Zustimmung der 53 Mitglieder im FORUM MENSCHENRECHTE einzuholen, oder gar eine kritische Diskussion der Erklärung zu ermöglichen.
Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist mit dem Vorgehen des FORUM MENSCHENRECHTE in dieser brisanten Angelegenheit nicht einverstanden.
Den 53 Mitgliedsorganisationen hätte der Text der Erklärung vorab zur offenen und kritischen Diskussion vorgelegt werden müssen.
Eine Vereinnahmung von politisch sehr unterschiedlich positionierten Mitgliedsorganisationen – wie den vier beteiligten Politischen Stiftungen – durch die ad-hoc-Arbeitsgruppe und den Ko-Kreis ist der Brisanz und der Komplexität der Thematik nicht angemessen.
Wir haben uns daher entschieden, unsere Mitgliedschaft im FORUM MENSCHENRECHTE zu beenden.
