Föderalismus

Föderalismus

Verhältnis zwischen Bund und Ländern

Föderalismus ist seit Bestehen der Bundesrepublik eines der großen und vieldiskutierten Themen. Globaler Wettbewerb, Europäisierung und Auseinandersetzungen um die Steuerungsrolle des Staates sowie demografischer Wandel und Veränderungen im Verhältnis zwischen Staat und Wirtschaft machen eine erneute Auseinandersetzung mit den Fragen der angemessenen Gewährleistung von Subsidiarität und föderalem Staatsaufbau erforderlich.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung setzt sich aktuell vor allem aus rechtspolitischer Perspektive mit Kristallisationspunkten der aktuellen Föderalismusdebatte auseinander. Dazu gehören Kooperation zwischen Bund und Ländern in Bildung und Forschung, der Rahmen für kommunale Finanzen und Länderfinanzausgleich sowie die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Umsetzung der Energiewende.