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Länderberichte

Albanien hat gewählt

von Tobias Rüttershoff

Premierminister Edi Rama wurde im Amt bestätigt - die Demokratische Partei kehrt zurück ins Parlament - großer Verlierer ist die Sozialistische Bewegung für Integration

Knapp 3,6 Millionen Albanerinnen und Albaner waren am vergangenen Sonntag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Dabei wurde Premierminister Edi Rama zum zweiten Mal im Amt bestätigt. Herausforderer Lulzim Basha gelang es nicht, Ramas dritte Amtszeit zu verhindern. Allerdings kehrt seine Demokratische Partei nach einem zweijährigen Boykott zurück ins Parlament und kann dabei das beste Ergebnis seit 2009 erreichen. Herbe Verluste musste hingegen die Sozialistische Bewegung für Integration mit Monika Kryemadhi hinnehmen. Während der Wahltag an sich ruhig verlief, erlebte das Land eine teils gewaltvolle Schlussphase des Wahlkampfs. Zudem gab es bereits während der Auszählung erste Vorwürfe der Wahlfälschung.

Die Ergebnisse der Wahl im Überblick

Bei der Parlamentswahl 2021 wurden wie bisher 140 Abgeordnete über ein regionales Listenwahlsystem für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt. Die Wahl fand statt in 12 Wahlkreisen, die den verschiedenen Verwaltungsregionen Albaniens (Qarks) entsprachen. Die Anzahl der Sitze hing dabei von der Bevölkerungsgröße des jeweiligen Qarks ab. Zur Wahl zugelassen waren 10 Parteien, 2 Mehrparteienlisten und 5 unabhängige Kandidaten. Insgesamt kandidierten 1841 Personen, davon 732 Frauen.

Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Zentralen Wahlkommission (ZWK) , waren 3.588.869 Albanerinnen und Albaner wahlberechtigt. Davon nahmen 1.662.253 Personen an der Wahl teil, was einer Wahlbeteiligung von 46,32% entspricht.  Die Sozialistische Partei (SP) erhielt dabei 768.250 Stimmen (48,68%), die Demokratische Partei-Allianz für den Wandel (DP-AW) 622.267 Stimmen (39,43%), die Sozialistische Bewegung für Integration (LSI) 107.533 Stimmen (6,81%) und die Sozialdemokratische Partei (PSD) 35.476
Stimmen (2,25%). Diese Parteien ziehen in das neue Parlament ein. Alle anderen Parteien und
auch die Einzelkandidaten schafften es nicht über die 1%-Hürde. Bemerkenswert ist die hohe Anzahl von 83.028 ungültigen Stimmen. Dies sind 5% der insgesamt abgegebenen Stimmen und liegt somit deutlich über der Anzahl bei der vergangenen Wahl (2%). Von vielen Beobachtern wird dafür vor allem der neue Wahlzettel verantwortlich gemacht, bei dem nicht die Namen der Kandidaten für die Vorzugsstimmen angegeben waren, sondern lediglich Nummern. Dies könnte viele Wählerinnen und Wähler verwirrt haben.

Aufgrund der Stimmenverteilung erhält die SP 74 Mandate, die DP 59 Mandate, die LSI 4 Mandate und die PSD 3 Mandate. Zudem hat bereits die PSD angekündigt, mit der SP stimmen zu wollen, so dass diese über eine komfortable Mehrheit im neuen Parlament verfügt (Absolute Mehrheit ab 71 Sitze).

Der Vergleich zu den letzten Wahlen 2017 zeigt, dass die SP sowohl ihre Stimmenanteile als auch die Anzahl ihrer Mandate halten konnte. Die DP, welche im Februar 2019 ihre Mandate im alten Parlament nach dem Bekanntwerden eines Skandales um Stimmenkauf durch die SP
zurückgegeben hatte, konnte jedoch zulegen. 2017 hatte man nur 29,1% der Stimmen und 43 Mandate geholt.  Das aktuelle Ergebnis bedeutet daher einen Zuwachs von 10,2 Prozentpunkte bzw. 16

Mandaten. Der große Verlierer dieser Wahl ist zweifelsohne die LSI. Sie hatte bei der letzten Wahl noch 14,4% und 19 Sitze erreicht. Hier gab es also einen Verlust von 7,56 Prozentpunkte bzw. 15 Mandaten. Die PSD steigerte ihren Stimmenanteil von 0,7% auf 2,24% bzw. von 1 auf 3 Mandate.

Den vollständigen Länderbericht zur Parlamentswahl in Albanien 2021 können Sie als PDF herunterladen.

Ansprechpartner

Dr. Tobias Rüttershoff

Dr

Leiter des Auslandsbüros Albanien

Tobias.Ruettershoff@kas.de +355 4 22 66 525
Länderberichte
European People's Party / flickr / CC BY 2.0
11. März 2021
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