Länderberichte

Kandidaten positionieren und Wahlbündnisse formieren sich

von Michael A. Lange

Parlamentswahlen in Kroatien (3)

Die Debatte um die Festsetzung des Wahltermins für die anstehenden Parlamentswahlen in Kroatien kommt nicht zur Ruhe. Der kroatische Ministerpräsident Milanovic unterstrich jüngst noch einmal, dass die aktuelle Legislaturperiode erst am 22. Dezember endet und dass das kroatische Parlament in der verfassungsgemäß vorgegebenen Frist aufgelöst werden wird, sodass die Staatspräsidentin dann den genauen Termin der Wahlen innerhalb der 30-60 Tagefrist festlegen kann.

Nach der überraschenden Einberufung einer außerordentlichen Parlamentssitzung für den 8. -11. September gehen viele politische Beobachter nun davon aus, dass das Parlament sich noch vor Ende September auflösen und damit der Staatspräsidentin den Weg ebnen wird, einen Wahltermin zwischen Ende Oktober (25.) und Mitte November (1., 8. und 15.) zu bestimmen. Da der 1. November ein hoher katholischer Feiertag ist, spricht einiges für den 15. November als möglichen Wahltermin, zumal bis dahin eventuell weitere positive Wirtschaftsdaten für das 3. Quartal zur Verfügung stehen werden.

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Kroatien Kroatien