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Länderberichte

Regierungsumbildung in Chile

von Holger Haibach

Präsidentin Bachelet führt umfassende Regierungsumbildung seit Rückkehr zur Demokratie durch

Mit der am 11. Mai 2015 von Präsidentin Michelle Bachelet bekanntgegebenen Regierungsumbildung geht eine für Chile in vielerlei Hinsicht historische Woche zu Ende.

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Nicht nur geschah es zum ersten Mal, dass eine Präsidentin oder ein Präsident ihr oder sein ganzes Kabinett gebeten hatte, ihre Posten zur Verfügung zu stellen. Vielmehr wurde mit dem Wechsel auf neun der 23 Kabinettsposten die größte jemals durchgeführte Veränderung in einem chilenischen Kabinett seit Rückkehr zur Demokratie im Jahr 1990 vorgenommen. Darüber hinaus wurde mit der Entlassung von Finanzminister Alberto Arenas ein weiteres „Tabu“ gebrochen; seit 1990 war noch nie ein Finanzminister während einer Legislaturperiode entlassen worden. Schließlich hat sich die Präsidentin während der Kabinettsumbildung entschlossen, sich von ihrem gesamten inneren Führungszirkel zu trennen, inklusive ihres langjährigen engsten Vertrauten, Innenminister Rodrigo Peñailillo. Besonders mit der Besetzung dieses Postens durch den bisherigen Verteidigungsminister Jorge Burgos (Christdemokrat, PDC) erhofft sich Michelle Bachelet eine Stabilisierung der Regierungsarbeit.

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Chile Chile