Länderberichte

Neue kroatische Regierung gewinnt Vertrauensabstimmung

von Michael A. Lange

Parlamentswahlen in Kroatien (10)

Nach langwierigen Verhandlungen zwischen der HDZ und dem politischen „Newcomer“, der neuen Listenverbindung MOST (Brücke), wurde das vom parteilosen kroatischen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic vorgeschlagene, neue Kabinett am 22. Januar 2016 im kroatischen Parlament (SABOR) mit den Stimmen von 83 der insgesamt 151 Parlamentarier (bei 61 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen) ins Amt eingeführt.

Die neue Regierung setzt sich - wie bisher - aus 20 Kabinettsmitgliedern, darunter 12 HDZ-, 6 MOST- sowie zwei unabhängigen Vertretern zusammen (s. Liste im Anhang) und hat sich als sog. "Tim-Team" vor allem vorgenommen, die Wirtschaftskrise Kroatiens zu überwinden.

Der in der kroatischen Diaspora aufgewachsene künftige kroatische Regierungschef zeigte sich bei der Vorstellung seines Regierungsprogramms sehr konkret. Bis 2020 solle das wirtschaftliche Wachstum Kroatiens mehr als 3 Prozent betragen, die Staatsverschuldung soll auf einen Wert unter 80 Prozent des kroatischen BIP zurückgeführt werden, das Haushaltsdefizit soll bis 2017 auf weniger als 3 Prozent reduziert, die Exporte des Landes um 30 Prozent gesteigert, die Arbeitslosigkeit auf unter 14 Prozent zurückgeführt und das Pro-Kopf Einkommen auf über 20000 Euro angehoben werden. Damit wartet Kroatien ein hartes Sanierungsprogramm, wobei zu hoffen bleibt, dass die kroatische Bevölkerung die Notwendigkeit aller damit verbundenen Reformen und Sparmaßnahmen letztlich akzeptieren muss, wenn Kroatien den Herausforderungen des EU-Defizitverfahrens entsprechen will.

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Kroatien Kroatien