Details
Alamy
Mit der Verfassung von 1993 verankerte Russland einen umfassenden Grundrechtskatalog, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit. Russland trat dem Europarat bei. Damit verband sich auch die Hoffnung auf dauerhaften Frieden in Europa.
Unter Putin wurden rechtsstaatliche Garantien jedoch systematisch ausgehöhlt, unabhängige Institutionen entmachtet und Menschenrechte gezielt verletzt. Russland entwickelte sich erneut zu einem personalisierten autokratischen System, deren Repression und Gewalt heute weit über die Staatsgrenzen hinausreichen. Putin legitimiert diesen Kurs als Verteidigung staatlicher Souveränität gegen einen vermeintlichen westlichen Werteimperialismus.
Warum konnten Verfassung und Europäische Menschenrechtskonventiondiese Entwicklung nicht verhindern? Wie wurden rechtliche Schranken beseitigt und das Recht zum Instrument autoritärer Herrschaft umgestaltet? Und welche Funktion erfüllen Verfassung und Völkerrecht in Putins Machtordnung heute?
