Länderberichte

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne

von Nino Galetti, Tatjana Saranca, Nele Katharina Wissmann

Eine neue Phase in den deutsch-französischen Beziehungen?

„Jeden Anfang wohnt ein Zauber inne.“ Mit diesem Zitat von Hermann Hesse kommentierte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 15. Mai die jubelnde Menschenmenge, die sich anlässlich des Besuchs von Emmanuel Macron vor dem Kanzleramt versammelte – allerdings nicht um gegen das neue französische Staatsoberhaupt zu demonstrieren, sondern um Unterstützung für seinen pro-europäischen Kurs zu zeigen. Macron hatte in seinem Wahlkampf intensiv für eine engere Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland geworben.

„Für Macron und für Europa“ , titelte die Tagesschau nach seinem Wahlsieg. Glaubt man den Titeln der Presselandschaft, so hat die Wahl von Macron einen neuen Schwung in die deutsch-französischen Beziehungen gebracht. Auch wenn vor Überschwänglichkeit über die Wahl eines Proeuropäers in Zeiten des wachsenden Populismus in Europa fast vergessen schien, dass Macron zur Umsetzung seines Reformprogramms zunächst eine Mehrheit im Parlament benötigt, so liegt in Frankreich doch ein Hauch von Revolution in der Luft. Vieles spricht jedenfalls dafür, dass der 39-Jährige es ernst damit meint, das deutsch-französische Verhältnis wieder historisch werden zu lassen, wie es auch schon zu Zeiten Konrad Adenauers und Charles de Gaulles, Helmut Schmidts und Valéry Giscard d’Estaings oder Helmut Kohls und François Mitterrands gewesen war.

Macron überzeugt Auslandsfranzosen

Zweifel darüber, ob Macron es schaffen wird, eine solide Mehrheit im Parlament zu erreichen mit einem parteiübergreifenden Bündnis und Abgeordneten, von denen die Mehrheit kaum Erfahrung auf dem politischen Parkett hat, dürfte er – auch wenn die Parlamentswahlen noch bevorstehen – weitgehend ausgeräumt haben. Bevor nämlich die französischen Wähler am 11. und 18. Juni im Inland an die Urnen gebeten werden, durften bereits 1,3 Mio. registrierte wahlberechtigte Franzosen im Ausland abstimmen. Trotz miserabler Wahlbeteiligung von nur 19,1 Prozent errangen Macrons Kandidatinnen und Kandidaten von La République en Marche (LREM) und der verbündeten MoDem-Partei (Mouvement Démocratique) bereits im ersten Wahlgang in 10 von 11 Wahlkreisen den ersten Platz. Im Wahlkreis „Zentraleuropa und Balkan“, zu dem Deutschland gehört, erhielt der Macron-Kandidat Frédéric Petit (LRM) 54 Prozent der Stimmen. Er trifft in der zweiten Runde auf den bisherigen Abgeordneten, den Sozialisten Pierre-Yves Le Borgn’. In den Auslandswahlkreisen werden elf der 577 Abgeordneten der Nationalversammlung gewählt.

Für die Wahl im Inland sagen alle Umfragen eine stabile Mehrheit für Macrons Partei voraus. 29,5 Prozent soll LREM in der ersten Wahlrunde für sich beanspruchen. Die bürgerlich-konservativen Républicains kommen nach der jüngsten Umfrage in der ersten Runde auf 23 Prozent. Der rechtspopulistische Front National erhält 17 Prozent und die radikale Linke 12,5 Prozent. Die Sozialisten von Macrons Vorgänger Francois Hollande landen abgeschlagen bei 8,5 %. In der zweiten Runde dürfte sich die LREM dann klar auf die Spitze schieben. Dabei werden historische Ergebnisse zugunsten Macrons vorausgesagt: 415 von 577 Sitzen könnte sich seine Bewegung nach einer Umfrage von Ipsos Sopra-Steria sichern. Eine solch überwältigende Mehrheit konnte zuletzt Charles de Gaulle 1968 hinter sich scharen.

Perfekte Kommunikationsarbeit

Das Phänomen „Macron“ begeistert. Bis 2014 auf der politischen Bühne noch unbekannt, wurde der jüngste französische Präsident aller Zeiten innerhalb kürzester Zeit zur meistzitierten Person bei Twitter. Lässig und ungezwungen gibt er sich in den Medien – und erinnert dabei oft an Justin Trudeau. Wie auch im Fall des kanadischen Premierministers ist Macrons politische Kommunikation präzise kalkuliert. Unvergessen wird sein Siegesauftritt im Hof des Louvre bleiben, zu dem die Europahymne „Ode an die Freude“ erklang. Bei der ersten Begegnung mit Merkel legte er ihr die Hand auf die Schulter – und symbolisierte damit die deutsch-französische Freundschaft. Auch der gefühlt ewig andauernde Händedruck zwischen Macron und Trump wird den Bürgern im Gedächtnis bleiben, ebenso wie seine Ansprache als Reaktion auf die Aufkündigung des Pariser Klimaschutzabkommens durch US-Präsident Trump in englischer Sprache – für einen französischen Staatspräsidenten höchst ungewöhnlich.

Bereits während des Wahlkampfs betrieb Macron seine Selbstinszenierung bis zur Perfektion: Nur einen Tag nach seiner Amtsübernahme erschien der 90-minütige Dokumentarfilm „Emmanuel Macron, les coulisses d’une victoire“ (Die Kulissen eines Sieges), ein unkommentierter Zusammenschnitt von Aufnahmen des Präsidenten, der vor seinem Wahlsieg acht Monate lang durch Regisseur Yann L’Hénoret begleitet wurde. Die Aufnahmen wirken glaubwürdig und machen den ENA-Absolventen menschlich und zugänglich.

Deutsch-französische Initiativen: keine Zeit verlieren

Die noch so gut durchdachte Medienarbeit wird jedoch – und das weiß Macron – seine politische Arbeit nicht ersetzen können. Zu lange schon steckt Frankreich in der Krise. Sollte Macron nicht liefern, könnte Marine Le Pen die Wahl in fünf Jahren für sich entscheiden. Macron ist seinen Wählern Rechenschaft schuldig, muss seine versprochenen Reformpläne zur Förderung von Arbeitsplätzen, der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit sowie der Reduzierung der Staatsschulden kompromisslos durchsetzen. Darauf setzt auch der deutsche Nachbar Hoffnungen. Eine starke EU hat ohne einen Schulterschluss zwischen den beiden größten Volkswirtschaften Europas keine Zukunft, das ist den führenden Politikern auf beiden Seiten des Rheins bewusst.

Entsprechend demonstrierten Merkel und Macron mit der Ankündigung eines gemeinsamen Fahrplans („Road Map“) für Reformen in der EU und der Euro-Zone bereits bei ihrem ersten Treffen nach der Wahl Entschlossenheit und Partnerschaft. In wieweit Merkel Macrons Plänen einer EU-Wirtschaftsregierung und eines Eurozonen-Budgets entgegenkommen wird, blieb an diesem Tag unausgesprochen. Vertragsänderungen, so Merkel, sollten bei diesem Fahrplan jedoch nicht ausgeschlossen werden. Spekulationen hinsichtlich der Forderung von Eurobonds hat Macron jedenfalls unwidersprüchlich ausgeräumt: Eine Vergemeinschaftung alter Schulden in der Eurozone lehne er ab. Dass er für deren Einführung plädiert habe, sei ihm in der deutschen Debatte oft unterstellt worden. Bereits bei seiner Rede in der Humboldt-Universität im Januar betonte Macron aber, dass er gegen das Umwälzen von Schulden von Mitgliedstaaten auf die Gemeinschaft sei, sich aber sehr wohl für ein Instrument für gemeinsame Zukunftsinvestitionen einsetze.

Weitere gemeinsame Pläne betreffen das Asylwesen auf europäischer Ebene und die Entsenderichtlinie. Bilateral wolle man an einer Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie beim Bürokratieabbau anstreben. Im Rahmen eines deutsch-französischen Kabinettstreffens im Juli sollen die Vorhaben konkretisiert werden. Bis dahin halten die Minister bilaterale Treffen ab.

Mehrere Treffen hat es bereits zwischen Bundesfinanzminister Schäuble und seinem französischen Pendant Bruno Le Maire gegeben. Dabei kündigten die Minister an, sich einer gemeinsamen Unternehmenssteuer-Initiative annehmen zu wollen. Vorschläge zur einheitlichen Bemessungsgrundlage für die Firmenbesteuerung sollen noch vor der Wahl zur französischen Nationalversammlung vorgelegt werden. Sie sei notwendig, so Le Maire und Schäuble, um der Verzerrung der Wettbewerbsbedingungen und illegitimer Konkurrenz durch Steuerdumping zu begegnen.

Auch im Bereich der Verteidigungspolitik sollen deutsch-französische Initiativen wiederbelebt werden. So ist schon länger die intensivere Zusammenarbeit der beiden Streitkräfte im Gespräch. Auch ist ein gemeinsames Lufttransportkommando und eine Synchronisierung der Offiziersausbildung denkbar. Beide Seiten sprechen sich für eine Art europäischen Investitionsfonds für Rüstungsprojekte aus. Eine europäische Armee ist bereits lange im Gespräch. Hier kommt es sehr gelegen, dass Macron ausgerechnet die ehemalige Europa-Abgeordnete und starke Befürworterin einer europäischen Armee, Sylvie Goulard, zur Verteidigungsministerin ernannt hat.

Das neue französische Kabinett: germanophil und germanophon

Die deutsch-französische Partnerschaft erfährt nur einen Monat nach den Präsidentschaftswahlen eine unverkennbare Dynamik, die nicht zuletzt in Macrons Ministerpostenbesetzung zum Ausdruck kommt. Macron selber hat schon seit fünf Jahren enge Beziehungen zur Bundesregierung. Jetzt überrascht auch sein Kabinett mit Deutsch- und Deutschlandkenntnissen.

So machte Macron erst kürzlich Philippe Etienne, den bisherigen französischen Botschafter in Deutschland zu seinem außen- und sicherheitspolitischen Berater. Der 61 Jahre alte Deutschland-Kenner, wie Macron Absolvent der französischen Elite-Hochschule ENA, bekommt damit eine wichtige Funktion im Pariser Élyséepalast. Etienne war seit 2014 Frankreichs Botschafter in Berlin.

Einen besonderen Deutschland-Bezug hat Premierminister Edouard Philippe. Der moderate Vertreter der bürgerlichen Républicains und früherer Berater des Ex-Premierministers Alain Juppé wuchs bis zu seinem Schulabschluss in Bonn auf, wo sein Vater Direktor an einem französischen Lycée war. Der 46-Jährige, der bisher Bürgermeister der Hafenstadt Le Havre war, spricht fließend deutsch. Später absolvierte er ebenfalls die Elite-Universität ENA. Nicht immer gehörte der in Rouen geborene Républicain der bürgerlichen Partei an. Als Student unterstützte er die Sozialistische Partei unter Premierminister Michel Rocard, wechselte jedoch bald auf die bürgerliche Seite. Mit der Ernennung Philippes zum Premierminister sendet Macron ein deutliches Signal ans bürgerliche Lager, ihn bei der Umsetzung seiner Reformvorhaben zu unterstützen.

Auch Bruno Le Maire, Minister für Wirtschaft, Finanzen und Industrie, gilt als Deutschland-Kenner und liest nach eigenen Aussagen deutsche Literatur am liebsten in der Originalsprache. Anfang Mai diskutierte Bruno Le Maire mit Kanzleramtschef Peter Altmaier beim deutschen Sender ZDF über die Zukunft Frankreichs – auf Deutsch und ohne Übersetzung. Seine erste Reise in seiner Kapazität als Minister ging zu seinem „alten Freund Wolfgang (Schäuble)“. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz begrüßte Le Maire die Anwesenden auf Deutsch. Eine kleine Geste, die für eine wichtige Botschaft des Vertrauens steht.

Die Unterstützung Macrons bezahlte Le Maire übrigens – anders als sein Parteikollege Philippe – mit einem Ausschluss aus der Partei. Im Herbst nahm er noch an den Vorwahlen der Républicains teil, schied in der ersten Runde jedoch mit 2,4 Prozent abgeschlagen auf dem fünften Platz hinter François Fillon, Alain Juppé, Nicolas Sarkozy und Nathalie Kosciusko-Morizet aus. Direkt nach dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen appelliert Le Maire als einer der Ersten im bürgerlich-konservativen Lager an seine Parteikollegen, mit Emmanuel Macron zusammenzuarbeiten. In der Vergangenheit bezeichnete sich der Wirtschaftsminister als "Neo-Gaullist – auch in Abgrenzung von allzu liberalen Wahlpro-grammen. Auch die Maastricht-Kriterien kritisierte der frühere Präsidentschaftskandidat. In einer seiner ersten Reden als Minister machte er nun jedoch deutlich, dass er der Weisung von Staatspräsident Emmanuel Macron, die 3-Prozent-Regel einzuhalten, folgen wird.

Die neue Verteidigungsministerin Sylvie Goulard, die Macrons Partnerpartei MoDem angehört, beherrscht Deutsch so gut wie ihre eigene Muttersprache. Die 52-Jährige aus Marseille pflegt gute Kontakte nach Berlin, wo sie auch das erste Treffen zwischen Macron und der Kanzlerin im Januar organisierte. Die gut vernetzte ehemalige Europa-Abgeordnete gehört zur ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament und war von 2001 bis 2004 in Brüssel politische Beraterin des damaligen Präsidenten der Europäischen Kommission Romano Prodi. Ende 2006 wurde sie zur Präsidentin der Europäischen Bewegung Frankreich gewählt. Mouvement Européen-France ist eine Bewegung, die in Frankreich für eine größere europäische Integration wirbt. 2009 wurde sie ins Europäische Parlament gewählt. Sie war es auch, die den Vorsitzenden ihrer Zentrumspartei MoDem, François Bayrou, überredete, nicht selbst für das Präsidentenamt zu kandidieren, sondern Macron zu unterstützen. Bayrou wurde durch Macron zum Justizminister ernannt.

Goulard wird sich in ihrer Rolle vielen Herausforderungen stellen müssen. Sie wird zunächst die zahlreichen Militäreinsätze Frankreichs organisieren und koordinieren. In Syrien und dem Irak beteiligt sich die französische Luftwaffe an den Einsätzen gegen die IS-Milizen. Auch in der Sahel-Zone kämpft die französische Armee gegen Dschihadisten. Seit den Terroranschlägen ist das Verteidigungsministerium außerdem an der Aufrechterhaltung des Ausnahmezustands im Land beteiligt, was sich an den patrouillierenden Soldaten in der Stadt äußert. Der resoluten Liberalen traut man diese Aufgaben zu. Hat sie in zahlreichen Debatten und Verhandlungen in der EU-Volksvertretung doch bereits öfter Durchsetzungsvermögen bewiesen. Die frisch gekürte Ministerin kündigte in einer ihrer ersten Ansprachen an, im Verteidigungsbereich eine engere Kooperation mit Deutschland anstreben zu wollen. Diese sei unverzichtbar, so die Ministerin, um europäische Verteidigungsprojekte voranbringen zu können.

Eine positive Signalwirkung für Europa hat auch die Umgestaltung des Ressorts für auswärtige Angelegenheiten. Der bisherige Verteidigungsminister und Sozialist Jean-Yves Le Drian wurde nicht nur zum Außenminister ernannt, er wird auch mit Europaangelegenheiten betraut. Die EU liegt in Frankreich damit ab jetzt in der Zuständigkeit des zweitwichtigsten Mannes der Regierung. In Le Drians Amtszeit als Verteidigungsminister fällt unter anderem der Rückzug der französischen Truppen aus dem ISAF-Einsatz in Afghanistan 2012, die Militärintervention in Mali 2013 und deren Fortsetzung in der Opération Barkhane in der Sahelzone seit 2014. Ebenso verantwortet er als Verteidigungsminister die französischen Luftschläge in Syrien, die nach den Terroranschlägen am 13. November 2015 in Paris verstärkt wurden. Le Drian ist der einzige, der aus der Hollande-Regierung in die Regierung Macrons wechselte. Wie auch die übrigen Minister war 69-Jährige praktisch „Mann der ersten Stunde“ im Boot von Emmanuel Macron. Er hat den Präsidenten in Verteidigungsfragen beraten.

Übrigens werden Le Drian und sein deutscher Amtskollege Gabriel in ihrer Kapazität als Europaminister für die deutsch-französische „Road-Map“ verantwortlich sein. Bei ihrem ersten gemeinsamen Treffen versicherten die beiden Minister, „dieses historische Fenster, das sich mit der Wahl in Frankreich geöffnet hat, auch nutzen wollen“.

Insgesamt ist Macron bei der Regierungsbildung und Besetzung der 18 Minister und vier Staatssekretäre seiner von Diversität geprägten Linie treu geblieben. Er schaffte es nicht nur, ein parteiübergreifendes Bündnis zusammen zu stellen. Frankreich wird künftig außerdem von genauso vielen Männern wie Frauen regiert werden. Dass er seine Forderung nach Gleichberechtigung im eigenen Kabinett umsetzen möchte, hatte Macron zuvor schon angekündigt. Überraschend ist hingegen unter anderem die Besetzung einiger Ministerposten aus der Zivilgesellschaft: So wurde neuer Bildungsminister Jean-Michel Blanquer, ein angesehener Bildu ngsfachmann, der seit 2013 die Elite-Managementhochschule Essec leitet. Der bekannte französische „Umweltpapst“ Nicolas Hulot leitet künftig das Ministerium für den „ökologischen Wandel“. Die angesehene Verlegerin Françoise Nyssen vom Verlag Actes Sud in Arles wurde Kulturministerin, die Olympiasiegerin im Fechten Laura Flessel Ministerin für Sport. Das Arbeitsministerium übernahm die 62 Jahre alte Murielle Pénicaud, die auf eine große Unternehmenserfahrung zurückblickt.

Den gesamten Länderbericht inklusive Fußnoten lesen Sie im pdf.

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