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Analysen und Argumente

Deeskalation oder Sonderkommission?

von Tim Segler

Zum Umgang mit verfestigt autonomen Szenen in deutschen Großstädten

Deutsche Großstädte sind mit einer neuen Qualität linksextremer Gewalt konfrontiert: Sachbeschädigungen, Brandanschläge, Gewalt gegen Menschen. Zunehmend geraten unbeteiligte Personen, politisch „Andersdenkende“ oder nichtstaatliche Berufsgruppen wie Bauarbeiterinnen und Bauarbeiter, Rechtsanwältinnen und -anwälte, Journalistinnen und Journalisten oder Anwohnerinnen und Anwohner ins Visier. Hat sich die Szene verändert? Wie sollten Staat und Zivilgesellschaft auf die Gewalteskalation reagieren?

Autonome aus Hamburg und Bremen fielen in den letzten Jahren besonders durch ihr hohes Radikalisierungs- und Gewaltpotenzial auf. Ende Mai 2021 verübten mutmaßlich linksextremistisch gesinnte Täter in Berlin Anschläge auf Baugruben, um die Stromversorgung von Industrieunternehmen zu treffen. In Bremen warfen zum Jahresbeginn 2022 Täter mehrere Brandsätze auf das Gelände des Raumfahrtunternehmens „Orbitale Hochtechnologie Bremen“ (OHB) und verursachten einen Sachschaden von mehr als einer Million Euro. Neben Berlin verfügt Leipzig über die bundesweit am stärksten verfestigte und aggressivste Hausbesetzerszene.

Die Erfahrungen aus jahrzehntelang gefestigten „Hot Spots“ wie Berlin und Hamburg sind auf andere Großstädte übertragbar. Für die Polizei- und Ordnungsbehörden in deutschen Großstädten bleiben Spontandemonstrationen und -angriffe die größten Unsicherheitsfaktoren. Zur Normalisierung der Zustände zeichnen sich bisher keine klaren Handlungsstrategien von Stadt- und Bezirksregierungen in Übereinstimmung mit der Polizei ab. Kommunale Umfeldpolitik kann begünstigend oder eindämmend auf das Entstehen subkultureller Milieus wirken, muss sich jedoch angesichts konkreter Bedrohungen für Leib und Leben an der Realität messen lassen.

 

Lesen Sie die gesamte Analyse „Deeskalation oder Sonderkommission? Zum Umgang mit verfestigt autonomen Szenen in deutschen Großstädten“ hier als PDF.

Analysen und Argumente
© picture alliance/dpa | Sebastian Willnow
27. Juli 2021
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350.org / Tim Wagner / flickr / CC BY 2.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/
6. November 2020
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Über diese Reihe

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