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Digitale Souveränität

von Julia Pohle

Ein neues digitalpolitisches Schlüsselkonzept in Deutschland und Europa?

Den Begriff „digitale Souveränität“ hört man im politischen Diskurs immer öfter. Allerdings kann von einem einheitlichen Verständnis keine Rede sein – verschiedene Interpretationen schwirren im Raum herum und stehen einer ganzheitlich-strategischen Politik im Wege. Unsere Autorin Dr. Julia Pohle hat die mannigfaltigen Bedeutungen in diesem Forschungspapier aufgeschlüsselt und eingeordnet.

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Im Juli 2020 kündigte die Bundesregierung in ihrem Programm für die deutsche Ratspräsidentschaft an, „digitale Souveränität als Leitmotiv der europäischen Digitalpolitik etablieren“ zu wollen. Das prominente Beispiel ist nur eines von vielen dafür, wie sehr sich das Konzept der „digitalen Souveränität“ in den letzten Jahren zu einem Schlüsselbegriff in der Debatte um die Digitalisierung entwickelt hat.
 
Auf europäischer Ebene werden immer wieder Forderungen nach mehr Selbstbestimmung und strategischer Autonomie im Hinblick auf Technik und Digitalwirtschaft laut. Die Abhängigkeit von digitalen Infrastrukturen und Diensten ausländischer Anbieter, allen voran der USA, stehen dabei im Vordergrund. Die globalen Umstände der Corona-Pandemie haben die Rufe nach mehr Selbstständigkeit und Entscheidungsmöglichkeiten im digitalen Raum verstärkt.
 
Allerdings kann keine Rede von einem gemeinsamen oder zumindest einheitlichen Verständnis sein, was mit „digitaler Souveränität“ gemeint ist oder welche Anforderungen damit verbunden sind. Gerade – aber nicht ausschließlich – im politischen Raum ist zu beobachten, dass dieses Konzept mit verschiedenen Interpretationen und Assoziationen verknüpft ist.
 
Die mannigfaltigen Bedeutungen, die dem Konzept der digitalen Souveränität in Deutschland und Europa zukommen, werden in diesem Forschungspapier aufgeschlüsselt und eingeordnet. Dazu wird die Herkunft des Konzeptes und seine diskursive Funktion auf deutscher und europäischer Ebene analysiert.
 
Lesen Sie das gesamte Forschungspapier unserer Autorin Dr. Julia Pohle hier als PDF.

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