Details
Online-Verfahren für einen besseren Zugang zum Recht
Gerade bei geringen Streitwerten gilt es abzuwägen, ob zu erwartende Aufwendungen und Kosten den ungewissen Ausgang eines Rechtsweges überhaupt rechtfertigen. Trotz bestehendem Recht wird dann oft auf seine Inanspruchnahme verzichtet. Online-Verfahren als völlig neue Verfahrensart in der Zivilgerichtsbarkeit könnten hier Abhilfe schaffen. Mit einfachen, nutzerfreundlichen und durchgängig digital geführten Verfahrensabläufen würden für die Bürgerinnen und Bürger der Zugang zum Recht gestärkt und die Prozesse an den Zivilgerichten beschleunigt und effizienter gemacht werden.
Vom Reallabor in die Praxis
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz erprobt aktuell gemeinsam mit der DigitalService GmbH des Bundes und Pilotgerichten in ganz Deutschland diese Online-Verfahren. Die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür wurden durch das Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit (OVErpG) bereits im Dezember 2025 geschaffen. In der geschützten Umgebung eines Reallabors können praktische Erfahrungen gesammelt, Korrekturen vorgenommen und Ergänzungen eingefügt werden, bevor die neue Verfahrensart in die allgemeine Praxis überführt wird. Unsere Veranstaltung wertet mit den beteiligten Akteuren aus Politik, Justiz, Technik und Rechtspraxis die bisher gemachten Erfahrungen aus und diskutiert die Potentiale solcher Innovationen für den Rechtsstaat.
Agenda
19:00 Begrüßung
Tobias Wangermann
Konrad-Adenauer-Stiftung
19:05 Uhr Podiumsdiskussion
Dr. Philip Scholz
Referatsleiter, Bundesministerium der Justiz und für Verbrauscherschutz
Stephanie Kaiser (angefragt)
Chief Product Officer, DigitalService GmbH des Bundes
Sabine Fuhrmann
Vizepräsidentin, Bundesrechtsanwaltskammer
Dr. Florian Schärdel
Richter, Amtsgericht Schöneberg
Moderation
Tobias Wangermann
Konrad-Adenauer-Stiftung20:30 Uhr Kleiner Empfang
Teilnahmebedingungen
Die Teilnahme ist kostenlos.
Sie können sich für die Teilnahme vor Ort oder online im Livestream anmelden. Nutzen Sie dafür bitte unser Online-Anmeldeformular und klicken die entsprechende Option an. Die Anzahl der Plätze im Veranstaltungsraum ist begrenzt. Bei einer Teilnahme online im Livestream bekommen Sie zeitnah zur Veranstaltung einen Zugangslink zugesendet.
Die Veranstaltung wird multimedial begleitet. Die Teilnehmenden erklären mit der Anmeldung ihr Einverständnis, dass die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. das vor, während oder nach der Veranstaltung entstandene Foto- und Filmmaterial zeitlich unbegrenzt sowohl im Online- als auch Printformat für Zwecke der Presse und Öffentlichkeitsarbeit verwenden darf.
